Die ÖVP auf DER STANDARD Inland. Lesen Sie Aktuelles zum Parteiprogramm, Reformvorschläge und Personalpolitik der Österreichischen Volkspartei.

27. August 2021

Freitag

11:00

Parteitag

1.633 Postings

ÖVP-Antrag: Sozialleistungen für "gelungene Integration", keine "Autofeindlichkeit"

Die Türkisen fordern im Leitantrag zudem ein "Scharia-Verbot". Auch, dass man gegen "Autofeindlichkeit und Straßenstopp" sei, dürfte die Grünen nicht erfreuen

31. Juli 2021

Samstag

07:00

Parteipolitik

1.373 Postings

Wo es in der ÖVP leise brodelt

Aufmüpfige Länder, leise Unzufriedenheit, die Ermittlungen, die peinlichen Chats – Sebastian Kurz hat es in seiner Partei und Basis nicht mehr so leicht wie zu Beginn seiner Kanzlerschaft.

17. Juli 2021

Samstag

19:00

ÖVP-Fraktionsführer

990 Postings

Ende des Ibiza-U-Ausschusses: Was wird nun aus Andreas Hanger?

Als ÖVP-Fraktionsführer stieg er im U-Ausschuss zum obersten Verteidiger der Türkisen auf. Er provozierte, polemisierte und polterte. War es das jetzt für ihn?

25. Juni 2021

Freitag

12:00

Causa Blümel

410 Postings

Vom Misstrauensvotum zur Anklage beim VfGH: Wie man einen Minister entlässt

Damit ein Minister oder eine Ministerin unfreiwillig den Posten räumt, braucht es einiges. Diverse Szenarien gibt es, jedes davon ist exakt geregelt. Doch wie sehen die im Detail aus?

24. Juni 2021

Donnerstag

16:51

Frage und Antwort

364 Postings

Wie die Herausgabe der Ministeriumsakten ablaufen soll

Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik lässt der Bundespräsident ein höchstgerichtliches Erkenntnis gegen einen amtierenden Minister exekutieren. Dabei stellen sich viele Fragen

15. Juni 2021

Dienstag

15:26

Faktencheck

1.059 Postings

Staatsbürgerschaft: Was an Edtstadlers Zahlen und Wählerstromanalysen dran ist

Die hitzige Debatte über Einbürgerungen in Österreich geht weiter. Zeit für ein paar Fakten: Welche Daten gibt es? Und was sagen Experten?

13. Juni 2021

Sonntag

14:25

Staatsbürgerschaft

1.031 Postings

ÖVP wirft SPÖ und Grünen vor, "Masseneinbürgerungen" zur "Änderung der Mehrheitsverhältnisse" zu wollen

Ein SPÖ-Vorschlag sieht einen Rechtsanspruch auf die Staatsbürgerschaft nach sechs Jahren Aufenthalt vor. Die Kritik von ÖVP-Klubobmann Wöginger daran erinnert Kritiker an rechte Verschwörungsmythen

29. Mai 2021

Samstag

12:00

Österreichisch-ungarische Parallelen

1.384 Postings

Wie viel Orbán steckt in Kurz?

Kanzler Sebastian Kurz wird immer öfter vorgeworfen, einen autoritären Staatsumbau wie Ungarns Viktor Orbán anzustreben. Kurz steht manchmal an der demokratischen Grenze

Analyse

26. Mai 2021

Mittwoch

07:31

Politische Kultur

322 Postings

Deutliche Mehrheit würde laut Umfragen Kurz-Rücktritt bei Anklage begrüßen

Sollte die Staatsanwaltschaft tatsächlich Anklage gegen Kurz erheben, wären zwei Drittel der Befragten für einen Amtsverzicht des Bundeskanzlers

18. Mai 2021

Dienstag

11:42

TV-Tagebuch

280 Postings

Ermittlungen gegen Kurz: Neuwahl? "Die braucht kein Mensch"

Die Chefinnen der Oppositionsparteien träumen in TV-Interviews von einer ÖVP ohne Sebastian Kurz

17. Mai 2021

Montag

18:25

Ermittlungsverfahren

1.189 Postings

Umstrittenes Rechtsgutachten entlastet den Kanzler und sorgt für Kritik

Von ÖVP beauftragter Rechtsprofessor sieht keinen Grund für eine Anklage gegen Kurz – seine Stellungnahme ist kontrovers

14:39

Ermittlungen gegen Kurz

663 Postings

Richterpräsidentin Matejka: Angriffe auf Justiz "sehr oft grenzüberschreitend"

Sabine Matejka spricht von einer "bedenklichen" Entwicklung und mahnt anlässlich der jüngsten ÖVP-Unterstellungen dazu, "nachzudenken, dass der Rechtsstaat wichtiger ist als Individualinteressen"

09:00

Eskalation

1.730 Postings

Die Causa prima rund um Kanzler Kurz setzt Türkis-Grün zu

Mit dem Vorwurf der Falschaussage gegen den Kanzler sind Neuwahlen nicht ausgeschlossen, laut Experten geraten auch die Grünen unter Druck. Ein vom ÖVP-Parteianwalt in Auftrag gegebenes Gutachten geht nicht von einer Anklage aus

16. Mai 2021

Sonntag

14:34

Fernsehen

876 Postings

Kritik an ORF wegen Übertragung des Bundestags der Jungen Volkspartei – ORF: "Entscheidung aus journalistischen Gründen"

Die Live-Übertragung der Veranstaltung sorgt in der Opposition für Unmut. Auch Kanzler Kurz war zu Gast

15. Mai 2021

Samstag

07:00

Ermittlungen

456 Postings

Strafverfahren gegen Sebastian Kurz: Eine Frage des Vorsatzes

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wiederholt fortlaufend, keinen Vorsatz auf eine Falschaussage im U-Ausschuss gehabt zu haben. In einem möglichen Prozess könnte er sich unter Umständen auch auf einen Aussagenotstand stützen

14. Mai 2021

Freitag

10:31

Ibiza und die Folgen

1.726 Postings

Verfassungsrechtler Funk rechnet mit Anklage gegen Kanzler Kurz

Zweifel, ob Korruptionsstaatsanwaltschaft zuständig bleiben soll. Mitterlehner rät Vorgänger, sein Amt im Fall von Anklage ruhen zu lassen

13. Mai 2021

Donnerstag

11:13

Im Wortlaut

270 Postings

Dokumentation: Die Vorwürfe gegen Sebastian Kurz

Die Verständigung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft über die Einleitung des Ermittlungsverfahrens

12. Mai 2021

Mittwoch

23:31

Ermittlungen

3.962 Postings

Kanzler Kurz im "ZiB2"-Interview: "Ich werde selbstverständlich nicht zurücktreten"

Sebastian Kurz sagt, dass er "alles getan hat, um die Wahrheit zu sagen" und kritisiert im Gegenzug "das Spiel" im U-Ausschuss. Die Opposition wolle Falschaussagen "kreieren"

7. Mai 2021

Freitag

17:48

Verfassung

1.533 Postings

ÖVP auf Konfrontation mit dem Rechtsstaat

Der Bundespräsident musste einschreiten, damit Finanzminister Blümel ein Urteil des Höchstgerichts umsetzt. Warum ließen die Türkisen die Situation so eskalieren? Eine Rekonstruktion

24. April 2021

Samstag

11:18

Abstimmung

88 Postings

Wöginger mit 96,1 Prozent als ÖAAB-Chef wiedergewählt

470 der 510 Delegiertenstimmen gingen an den ÖVP-Klubobmann