06:00 Türkis-Grün 171 Postings Eine verpatzte Ausschreibung verzögert den Rechtsextremismusbericht Schon im Regierungsprogramm wurde ein Rechtsextremismusbericht aus dem DÖW angekündigt – bis heute ist ein solcher nicht erschienen
18:30 Rechtsextremismus 51 Postings Kritik wegen "Zahlenchaos" rund um NS-Verbotsgesetz Innenminister soll Diskrepanz zu Justiz-Fällen im Innenausschuss erklären
19:38 Rechtsextremismus 114 Postings Verwirrung um rechtsextreme Fallzahlen Rechtsextremismuszahlen von Innen- und Justizministerium divergieren so stark, dass Experten solide Lageeinschätzung gefährdet sehen. Justiz meldet starken Zuwachs der Verbotsgesetzdelikte
11:29 Rassismus und Co 160 Postings Zahl rechtsextremer Taten gesunken – aber auf hohem Niveau Gegenüber dem Höchststand von 2021 gab es einen Rückgang um rund zwölf Prozent. Die SPÖ sieht die Regierung der Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichts säumig
16:40 Querdenker 1.559 Postings Innsbrucker Stadtchef lässt Auftritt von "Querdenker" Ganser absagen, Kärnten nicht Ganser zog Vergleiche zwischen Impfpflicht und Nazis – für Kärnten ist eine Absage "nicht gerechtfertigt"
13:24 DÖW 13 Postings Andreas Kranebitter wird neuer Leiter des Dokumentationsarchivs Der studierte Soziologe und Politikwissenschafter übernimmt die Funktion am 1. April 2023. Der bisherige DÖW-Chef Gerhard Baumgartner geht in Pension
06:00 Staatsfeinde 967 Postings Die österreichischen Freunde der deutschen Reichsbürger 2019 standen in Graz 14 Angehörige des staatsfeindlichen Staatenbundes vor Gericht, nach langjährigen Haftstrafen zog sich der Rest der Szene zurück – und tauchte auf Corona-Demos wieder auf Analyse
11:23 Rechtsextremismus 794 Postings Zehn Anzeigen nach Kundgebung von Rechtsextremen in Traiskirchen Am Freitag hatten offenbar Anhänger der rechtsextremen Organisation "Die Österreicher" vor der Erstaufnahmestelle vermummt unter anderem Hetzschriften verstreut
09:09 Nationalsozialismus 31 Postings Ministerrat beschäftigt sich mit Reform des Verbotsgesetzes Jede Verharmlosung des Holocausts soll strafbar sein, nach einer Verurteilung soll ein sofortiger Jobverlust im öffentlichen Dienst erfolgen
11:29 Nationalsozialismus 806 Postings Verbotsgesetz soll reformiert werden Straftaten im Ausland, die in Österreich Folgen haben, sollen hierzulande geahndet werden können. Beamte sollen bei einer Verurteilung wegen Wiederbetätigung automatisch ihr Amt verlieren
18:15 Gericht 208 Postings Freispruch für Fotograf nach rechter Demo mit Schirmen Richter sieht rechtsextreme Aktivisten als "absolut unglaubwürdig" – diese wollten Journalisten an der Arbeit behindern
15:20 Rechtsextremismus 707 Postings "Sturmparty": Rechtsextreme Burschenschaft rekrutiert vor Wiener Juridicum Über QR-Code auf einem Flugblatt gelangte man zu einem "Gesinnungstest".
18:04 NS-Verbotsgesetz 276 Postings Unteroffizier bleibt trotz Tragens von SS-Uniform im Dienst Der Berufssoldat, der Sprengkörper mit nach Hause nahm, trug SS-Uniform, zeigte den Hitlergruß und wurde vor Gericht zu zehn Monaten verurteilt. Van der Bellen: "Kein Platz im Staatsdienst"
06:00 Rechtsextremismus 220 Postings Neonazi-Rapper Mr. Bond: Die "Wirkungskraft" der extremen Rechten Vor Gericht gab sich der Kärntner reuig. Nur Monate später baut er aus dem Gefängnis sein internationales Neonazi-Netzwerk aus
13:05 Rechtsextremismus 416 Postings Prominente fordern von Stelzer "klares Nein" zum Burschentag in Wels Das Mauthausen-Komitee wirft dem oberösterreichischen Landeshauptmann vor, "Rechtsextreme zu hätscheln"
07:00 Nach Corona 2.694 Postings Rechtsextreme Netzwerke planen "Wutwinter" wegen Teuerung Rechtsextreme nutzen die multiplen Krisen, um die Stimmung im Land aufzuheizen. Nach Corona hat die heterogene Protestbewegung ein neues Thema gefunden: die Teuerung
13:28 Oberösterreich 229 Postings Aufregung um Steuergeld für "Burschentag" des Österreichischen Pennälerrings Breite Kritik am rechtsextremen Gedankengut der teilnehmenden Verbindungen, FPÖ-Bürgermeister Rabl verteidigt seine Unterstützung
18:15 Bundesheer 93 Postings Kärntner Soldat wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt Ein Geschworenengericht hat den Unteroffizier einstimmig schuldig gesprochen. Der 36-Jährige sammelte Gegenstände aus der NS-Zeit und zeigte sich beim Hitlergruß
12:14 Justiz 225 Postings NS-Verbrechen: Bitterer Endbericht zu österreichischer Nachkriegsjustiz Eine Arbeitsgruppe der Zentralen österreichischen Forschungsstelle Nachkriegsjustiz forschte seit 2010 nach NS-Verbrechern. Das nächste Projekt ist eine öffentlich zugängliche Datenbank
19:28 Gedenken 6 Postings Mauthausen-Befreiungsfeier im Zeichen des Ukraine-Krieges Beim 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers konnte heuer kein Überlebender teilnehmen. Eine ÖVP-Delegation war– anders als im Vorjahr – vor Ort
