09:00 Europapolitik 710 Postings Edtstadler: "Der Schock ist allen in die Knochen gefahren" Europaministerin Karoline Edtstadler glaubt, dass die EU durch Corona zusammenrückt, trotz Fehleinschätzungen im Frühjahr. Österreichs Haltung bei der Migration verteidigt sie Interview
17:35 Kopf des Tages 58 Postings Emer Cooke, Herrin über die ersehnten Impfstoffe Die 59-jährige Generaldirektorin der Europäischen Arzneimittelagentur gab am Montag die ersehnte Freigabe des Corona-Impfstoffs für die EU bekannt Kopf des Tages
17:00 Flucht 525 Postings Erst 553 minderjährige Geflüchtete aus Griechenland in EU umgesiedelt Insgesamt sollen 1.537 minderjährige Asylwerber in zwölf EU-Länder aufgenommen werden. Österreich beteiligt sich nicht und setzt auf Hilfe vor Ort
23:15 Brexit-Gespräche 166 Postings Großbritannien droht der EU mit einem hartem Bruch Die Verhandlungen dauern an. Aus britischen Regierungskreisen hieß es, die Forderungen der EU seien nicht mit der Unabhängigkeit Großbritanniens vereinbar
16:08 Urteil 347 Postings EuGH: EU-Staaten dürfen rituelle Schlachtung ohne Betäubung verbieten Die Vorschriften verstoßen laut Gerichtshof nicht gegen das Recht auf Religionsfreiheit. Religionsvertreter kritisieren das Urteil, Tierschützer sind erfreut
12:44 "Europas Moment" 246 Postings Von der Leyen kündigt EU-weiten Impfstart am 27. Dezember an Das gibt die EU-Kommissionspräsidentin auf Twitter bekannt. Am Montag entscheidet die Arzneimittelagentur über die Zulassung des Biontech-Impfstoffs
10:28 Urteil 212 Postings EuGH verurteilt Ungarn erneut wegen Asylpolitik Der Europäische Gerichtshof kritisiert erneut die Transitzonen. Die umstrittenen Einrichtungen wurden im Mai geschlossen
18:43 Kopf des Tages 125 Postings Michel Barnier: Der Mann, der beim Brexit niemals aufgibt Der 69-Jährige ist Brexit-Chefverhandler und erlebte in dieser Funktion drei britische Premiers Kopf des Tages
18:05 Post-Brexit-Gespräche 88 Postings Verlängerte Fristen haben in der EU Tradition Nachverhandlungen und Deals in der Nachspielzeit wie jetzt bei den Handelsgesprächen mit London sind in Brüssel eher die Regel als die Ausnahme
18:26 Haushaltsstreit 36 Postings Gemischte Reaktionen auf Kompromiss zu Rechtsstaatlichkeit und EU-Budget Im Konflikt um die Vetodrohung Ungarns und Polens konnte in Brüssel eine Einigung erzielt werden. Das Echo: erleichtert bis kritisch
16:23 Zähes Ringen 44 Postings Erschöpft zur Einigung auf dem EU-Gipfel Beim UN-Klimagipfel wird die EU auf schärfere Ziele drängen. Der EU-Gipfel brachte eine Einigung beim Budgetrahmen und bei Sanktionen gegen die Türkei Analyse
19:15 Verhandlungen 252 Postings EU-Gipfel erzielt Einigung zu Budget und Corona-Hilfen Ungarn und Polen geben ihre Blockade auf, Rechtsstaats-Mechanismus kommt. Außerdem wurden die Sanktionen gegen Russland verlängert
18:13 Ausstieg 25 Postings EU startet Notfallpläne für chaotischen Brexit Offiziell war der Brexit beim EU-Gipfel kein Thema. Umso heftiger wird im Hintergrund um eine Lösung im Streit um ein Handelsabkommen gerungen
18:14 EU-Gipfel 69 Postings Hoffen auf Lösung in Konflikt um EU-Budget und Rechtsstaatlichkeit Der Streit mit Polen und Ungarn überschattet die europäische Politik seit Wochen. Rechtzeitig vor dem EU-Gipfel zeigt sich Licht am Ende des Tunnels
13:28 EU 133 Postings Polens Vizeregierungschef verkündet Einigung mit Deutschland in EU-Streit Die Drohung, dass Polen und Ungarn beim EU-Wiederaufbaufonds leer ausgehen würden, zeigt offenbar Wirkung. Polen lenkt ein, Details sind aber noch unklar
20:02 Corona-Hilfe 291 Postings EU setzt Ungarn und Polen im Haushaltsstreit Frist bis Dienstag In der Debatte rund um den Corona-Wiederaufbaufonds hofft die EU noch auf ein Einlenken von Ungarn und Polen. Andererseits erwägen sie einen Plan B
10:04 Brexit 45 Postings Irischer Außenminister hält Einigung mit Großbritannien für machbar Das Handelsabkommen sei "zu 97 oder 98 Prozent" fertig, sagt Simon Coveney
12:48 Annäherung 228 Postings EU-Plan für Hilfen ohne Polen und Ungarn, Warschau deutet Vetoverzicht an Warschau will nicht mehr zwingend am Veto gegen das EU-Finanzpaket festhalten. Zuvor hatte die EU angedeutet, sie könnte Polen und Ungarn ganz von den Hilfen ausschließen
18:32 Handelsabkommen 46 Postings Zittern um Ersatz für Brexit-Vertrag geht bis Jahresende Das EU-Parlament plant eine Sitzung für den 28. Dezember. Sollte ein Handelsabkommen mit Großbritannien zustande kommen, dann in letzter Minute
17:51 EU 251 Postings Orbán bleibt bei Rechtsstaatlichkeit-Mechanismus auf Konfrontationskurs Im Streit um den Rechtsstaatlichkeit-Mechanismus, der die Auszahlung von EU-Geldern betrifft, zeigt Ungarn keine Kompromissbereitschaft
