20. Juni 2021

Sonntag

EU will Obdachlosigkeit beenden

Unter portugiesischer Ratspräsidentschaft soll am Montag eine "Europäische Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit" ins Leben gerufen werden

18. Juni 2021

Freitag

21:13

Treffen

72 Postings

Merkel und Macron sehen Russland und Türkei als große Herausforderungen

Der französischer Präsident ist der erste ausländische Gast Merkels in diesem Jahr. Einig waren sich beide bei vielen Themen, wie etwa beim Umgang mit Corona, Russland und der Türkei

12:24

Hoher Besuch

87 Postings

Von der Leyen wegen Corona-Wiederaufbauplans am Montag in Wien

Die EU-Kommissionspräsidentin wird aller Voraussicht nach grünes Licht für den österreichischen Plan geben

15. Juni 2021

Dienstag

17:43

Konflikte beseitigt

12 Postings

EU und USA waschen auf dem Gipfel die Schmutzwäsche früherer Jahre

Schwamm drüber: So lässt sich kurz zusammenfassen, was beim EU-USA-Treffen mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden vereinbart wurde

13:15

Landwirtschaft

74 Postings

Mehrere EU-Staaten für österreichischen Vorstoß in der Agrarpolitik

Ministerin Köstinger drängt weiter darauf, 25 Prozent der EU-Agrarmittel für Umweltprogramme zu reservieren

10. Juni 2021

Donnerstag

11:21

Menschenrechte

4 Postings

EU-Grundrechteagentur: Mehr Fälle von Kindesmissbrauch und Rassismus

Die Corona-Krise hat tiefgreifenden Auswirkungen auf Menschenrechte. Besonders ohnehin gefährdete Gruppen sind von Übergriffen betroffen

9. Juni 2021

Mittwoch

15:09

15 Postings

EU-Verfahren gegen Österreich wegen Entsenderichtlinie

Österreich kam der Umsetzung der Novelle von 2018 nicht zeitgerecht nach. Entsandte Arbeitnehmer müssen lokalen in einigen Punkten gleichgestellt werden

3. Juni 2021

Donnerstag

10:54

643 Postings

Umfrage: Österreicher haben aktuell das schlechteste Bild von der EU

Eine Mehrheit in Österreich und in der EU spricht sich für mehr Kompetenzen der Union zur Überwindung der Corona-Pandemie aus

2. Juni 2021

Mittwoch

13:43

Corona-Krise

19 Postings

EU-Kommission setzt Defizit- und Schuldenregeln auch 2022 aus

Die Ausweichklausel, die die Regeln zeitweise aussetzt, ist wegen der Corona-Krise seit März 2020 aktiviert

1. Juni 2021

Dienstag

11:38

Untätigkeit

19 Postings

EU-Parlament will Kommission wegen Rechtsstaatsmechanismus klagen

Abgeordnete haben der Kommission bis Dienstag eine Frist gesetzt, den Mechanismus für das EU-Budget tatsächlich anzuwenden

11:25

24 Postings

Rat der EU hält Dokument zu Verschiebung von Westbalkan-Grenzen geheim

Das Dokument könne nicht herausgegeben werden, da es internationale Beziehungen gefährden würde, heißt es von der EU

07:47

Neue Behörde

37 Postings

Europäische Staatsanwaltschaft nimmt offiziell ihre Arbeit auf

Staatsanwälte aus 22 der 27 EU-Staaten werden Betrug, Korruption und grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug verfolgen

30. Mai 2021

Sonntag

08:29

137 Postings

EU-Parlamentspräsident Sassoli für schärfere Russland-Sanktionen wegen Belarus

Sassoli bezeichnete die Beziehungen zwischen der EU und Russland als "sehr angespannt"

25. Mai 2021

Dienstag

17:49

Gipfel

3 Postings

EU-weit bald Hälfte der Erwachsenen gegen Covid geimpft

Das große Feilschen um die Finanzierung beim Thema Klimaschutz geht weiter

07:40

Erklärung

63 Postings

EU sieht Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt als einzigen Weg

Beim EU-Gipfel einigte man sich auf eine kurze Erklärung zum Nahostkonflikt. US-Außenminister Blinken versucht, dauerhafte Waffenruhe zu verhandeln

21. Mai 2021

Freitag

16:27

104 Postings

Corona-Tests im EU-Ausland nicht gratis

Nach der Einigung zwischen den Staaten und dem EU-Parlament kommt der grüne Pass fix. Reisen über Grenzen wird leichter, aber vor dem EU-Gipfel gibt es offene Fragen, etwa zu Kosten von Tests. Bei Klimazielen gibt es Streit

16:03

Vorschau

2 Postings

EU-Gipfel soll Lastenverteilung in Klimastreit klären

Am Montag diskutieren die Staats- und Regierungsspitzen, welches Land wie viel zum Klimaziel beitragen muss. Auch die Pandemie und Russland sind Themen