Rot trifft dunkelrot: Am Donnerstag stellten sich Dora Jandl, Spitzenkandidatin des Verbands Sozialistischer Studierender (VSStÖ), und Dario Tabatabai, Nummer eins des Kommunistischen Studierendenverbands (KSV KJÖ) den Fragen der STANDARD-Community.

Der Spruch "Wir wollen mehr", den der VSStÖ derzeit vor den Hochschulen plakatiert, schien ob der Exekutivbeteiligung der SPÖ-Studierenden in der ÖH-Bundesvertretung seit 2001 fragwürdig. Jandl, die selbst in den vergangenen zwei Jahren im Sozialreferat der ÖH tätig war, betonte: "Meistens geht es hier darum, dass die Beihilfen zu niedrig sind, wir Studierende gleichzeitig aber sehr viele Ausgaben haben und das Studium kaum auf unterschiedliche Lebensrealitäten Rücksicht nimmt." Daran wolle sie in den kommenden zwei Jahren "weiterarbeiten und so dafür kämpfen, dass Studieren tatsächlich auch für alle möglich wird". Denn: "Viel zu viele Studierende sind mit finanziellen Problemen konfrontiert, leben unter dem Existenzminimum. Rund ein Drittel hat keine Ersparnisse, um zum Beispiel die Waschmaschine reparieren zu lassen oder einen neuen Laptop zu kaufen."

Niedrige Wahlbeteiligung

Diskutiert wurde auch die niedrige Wahlbeteiligung. Diese befand sich 2017 auf einem historischen Tiefpunkt. "Die Wahlbeteiligung ist in einem Dauertief. Plakate und Goodies werden nichts daran ändern", kritisierte Tabatabai, jene Fraktionen, die vor allem mit Geschenken vor den Hochschulen locken.

Das Tief liege daran, "dass man von der ÖH nur zu Wahlkampf-Zeiten etwas mitbekommt", so der KSV-KJÖ-Kandidat. "Der einzige Weg aus dieser Misere ist eine bessere Einbindung der Studierenden, über die ÖH hinaus." So sollten Studierende Möglichkeiten haben, "Gruppen zu gründen und sich zu organisieren".

Gegen Studiengebühren

Einig waren sich die Kandidaten in puncto Studiengebühren. Es sei "eine politische Entscheidung des ÖVP-Finanzministeriums, nicht mehr Geld in unsere Hochschulbildung zu investieren", kritisierte Jandl. Hier brauche es "politischen Druck und keine Maßnahmen, die Menschen vom Studieren abhalten".

Auch der KSV KJÖ tritt gegen die Beiträge auf: Diese seien eine "sehr schlechte Regelung, da man die Kosten des Bildungssystems auf die Studierenden abwälzt. Wenn die Wirtschaft gut ausgebildete Personen will, dann sollen sie gefälligst dafür bezahlen", sagte Tabatabai.

Die Kosten und Spenden

Unterschiedlich reagierte man hingegen auf die Frage, wie viel Geld die Fraktionen im Wahlkampf zur Verfügung haben. Während der KSV KJÖ offen erklärte, die 8.000 Euro an bundesweitem Budget kämen zum Großteil von der KPÖ Steiermark, für diese gebe es aber keine Gegenleistung. Der VSStÖ hielt sich bedeckt: Man finanziere sich vor allem durch "Spenden und Mitgliedsbeiträge". Die genauen Summen würden auf der Homepage transparent gemacht werden, "wenn die Abrechnung erledigt ist".

Die Ausgangslage

Neun Listen kämpfen bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 27. bis 29. Mai bundesweit um Stimmen. Das sind alle derzeit in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, vertretenen Fraktionen.

Aus der Wahl 2017 ging der VSStÖ mit starken Zugewinnen als zweitstärkste Kraft hervor. Er erhielt 20,5 Prozent und damit zwölf Mandate in der Bundesvertretung und ist derzeit in 21 Hochschulvertretungen aktiv.

Der KSV KJÖ landete mit 2,2 Prozent auf dem letzten Platz, erreichte aber noch ein Mandat. Der KSV KJÖ hält Mandate in drei Hochschulvertretungen. (ook, set, 23.5.2019)

"Zu viele Studierende leben unter dem Existenzminimum"