Knappe Mehrheit: 383 Abgeordnete stimmten für, 327 gegen die CDU-Politikerin. Von der Leyen wird damit die erste Frau an der Spitze der Kommission
Straßburg – Ursula von der Leyen ist am Dienstag mit knapper Mehrheit vom EU-Parlament zur Kommissionspräsidentin gewählt worden. 383 Abgeordnete stimmten für die CDU-Politikerin, 327 gegen sie. Die übrigen bei dem Votum anwesenden Mandatare wählten ungültig oder enthielten sich ihrer Stimme. Die Zustimmung zeichnete sich schon davor ab, nachdem neben der EVP auch die liberale und die S&D-Fraktion ihre Unterstützung für von der Leyen bekanntgegeben hatten.
Vorausgegangen waren der Abstimmung lange Beratungen. Von der Leyen hatte am Montag noch einmal mit neuen Zusagen an die Abgeordneten um Unterstützung geworben und sogar ihren Rücktritt als deutsche Verteidigungsministerin angekündigt, um ihrer Bewerbung Nachdruck zu verleihen. In ihrer Bewerbungsrede versprach sie einen "grünen Deal" für Europa, den sie schon in den ersten hundert Tagen ihrer möglichen Amtszeit skizzieren will. Außerdem betonte sie ihren Plan für einen europäischen Mindestlohn und die Bereitschaft, den Brexit weiter zu verschieben, "wenn dies aus guten Gründen nötig ist". Mehrfach unterstrich die in Brüssel geborene auch ihre emotionale Verbundenheit zu Europa. Bei der Rechtsstaatlichkeit, so von der Leyen auch in Richtung Ungarns und Polens, dürfe es keine Kompromisse geben.
Für den STANDARD berichten den ganzen Tag über live Noura Maan, Manuel Escher und EU-Korrespondent Thomas Mayer. (red, APA, 16.7.2019)
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