Meinl-Reisinger im Chat: "Neos ist weder ÖVP light noch Grüne light"

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Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger stellte sich eine Stunde lang den Fragen der STANDARD-Community


Im STANDARD-Chat grenzte sich Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger von der Unterstellung neoliberaler Politik und Sozialdumping ab. Bei der letzten Nationalratswahl im Jahre 2017 erreichten die Neos etwa fünf Prozent der Stimmen und schafften so zum zweiten Mal in Folge den Sprung in den Nationalrat. Dieses Mal besteht nach allen Umfragen kein Zweifel daran, dass die Pinken die Vierprozenthürde überspringen werden: In einer aktuellen Sonntagsfrage des STANDARD rangiert die Partei bei etwa neun Prozent.

Ihre Partei sei weder "ÖVP light" noch "Grüne light", sagte sie auf die unvermeidliche Koalitionsfrage. Sie habe sich schon oft gefragt, welcher leidensfähige Mensch es wohl wäre, der sich all die Fernsehdiskussionen in diesem Wahlkampf anschaut – "ach, Sie sind das", antwortete die Neos-Chefin dem User "Kein Kommentar" auf die Frage nach den "inflationär veranstalteten Politiker-Runden im Fernsehen".

Und dann, ernsthafter: "Ich halte es für zu viel, nicht weil es für mich anstrengend ist, sondern weil die Argumente ja nicht besser werden. Was soll ich in der 15. Runde anderes sagen?"

Neos nach Eigendefinition "nicht neoliberal"

Anstrengend war wohl auch der Auftritt im Chat, bei dem sich die Politikerin gegen verschiedene Unterstellungen wehren musste. "Wir sind nicht neoliberal" antwortete sie auf die Behauptung, dass der Neoliberalismus die größte Wirtschaftskrise verursacht hätte und der Staat dann Banken habe retten müssen. Nachsatz: "Liberale sind immer am kritischsten gewesen, wenn Banken mit Steuergeld gerettet wurden."

Die Frage, ob sie lieber in einer Koalition mit ÖVP und Grünen oder mit SPÖ und Grünen wäre: "Die zweite Variante ist absolut unrealistisch, da sich zwischen den Blöcken seit zwei Jahren keine Mehrheiten mehr verschieben. Ich möchte keine Neuauflage von Türkis-Blau und habe daher klar gesagt, dass ich grundsätzlich bereit bin Verantwortung zu übernehmen. Aber das entscheiden die Wählerinnen und Wähler am 29.September."

Scheitern soll nicht verdammt werden

Auf die Frage nach Sozialabbau versicherte sie, dass die Neos für eine nachhaltige Sicherung des Sozialsystems eintreten, "das heißt, dass auch unsere Kinder und Enkelkinder sich auf ein soziales Netz verlassen können sollen". Zudem trat sie für eine "Kultur, die Einsatz belohnt und auch Scheitern nicht verdammt", ein, um Österreich zu einem Land der Start-Ups zu machen, wie User Sw84 vorgeschlagen hatte. Sie nannte das eine "tolle Vision" und forderte mehr Freiheiten vor allem in der Gründungsphase neuer Unternehmen sowie Zugang zu Wachstumkapital: "Startkapital ist oft da und in der Gründungsphase gibt es Förderungen, aber später mangelt es an Finanzierungsmöglichkeiten." (Conrad Seidl, 12.9.2019)

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