Sebastian Kurz und Werner Kogler verkündeten ihre Einigung auf eine Koalition, das Regierungsprogramm wird aber erst am Donnerstag präsentiert
ÖVP und Grüne haben sich bei ihrer abschließenden Gesprächsrunde am Neujahrstag auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt. Letzte Detailverhandlungen sollen bis Donnerstag noch stattfinden. Damit ist nur noch die Zustimmung der Grünen Gremien Freitag und Samstag notwendig, um die erste türkis-grüne Koalition auf Bundesebene sicherzustellen.
Offiziell gaben die Parteivorsitzenden Sebastian Kurz und Werner Kogler die Einigung am Mittwochabend bekannt. Das Regierungsprogramm soll wie die Ministerliste erst am Donnerstag öffentlichgemacht werden.
Nur soviel ließen die beiden Parteichefs schon am Mittwoch durchblicken. Im Regierungsprogramm würden sich die Maßnahmen, die beiden wichtig sind, vereinen – zum Beispiel weniger Steuern, aber dafür ökologische, oder "Klima und Grenzen schützen". (red, 1.1.2020)
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