Weitere Lockerungen bei Grenzkontrollen, Slowenien relativiert Öffnung

Livebericht

Italien öffnet Grenzen ab 3. Juni, heimische Italienreisende müssen nach Reise 14 Tage in Quarantäne

Das Wichtigste in Kürze

  • Weil 79 Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert sind, wird das Post-Verteilzentrum in Hagenbrunn (Bezirk Korneuburg) von der ABC-Abwehr des Bundesheeres desinfiziert. 250 Soldaten unterstützen ab Sonntag die Post beim Paketeverteilen. Die Soldaten sollen voraussichtlich in einer Zeltstadt in der Nähe von Hagenbrunn untergebracht werden.
  • Die wegen der Corona-Pandemie verhängten Grenzkontrollen zwischen Österreich und Deutschland sind seit Mitternacht gelockert. Österreicher dürfen neben Ehe- und eingetragenen Partnern auch Lebensgefährten und Verwandte in Deutschland besuchen. Gründe für die Einreise sind außerdem wichtige familiäre Anlässe wie Hochzeiten, Begräbnisse oder religiöse Feiern. Touristische Reisen sind weiterhin nicht erlaubt.
  • Slowenien hat am Freitag zunächst die Coronabeschränkungen, der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa hat die Aufhebung am Samstag aber relativiert. "Es gibt keine allgemeine Öffnung der Grenze zu Italien (und auch Ö(sterreich), U(ngarn)), weil das nur eine bilaterale Maßnahme sein kann", twitterte Jansa am Samstag. Mit Österreich verhandle man noch.
  • Österreich selbst hat bisher mit Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz deutliche Erleichterungen vereinbart, sowie eine völlige Öffnung der Grenzen ab 15. Juni. Ab Sonntag werden neben Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz auf die sie bisher geschlossenen Grenzübergänge zu Tschechien, Slowakei und Ungarn wieder geöffnet. Hier werden die bisherigen Kontrollen gelockert, als zweiten Schritt strebt die Bundesregierung eine vollständige Öffnung mit 15. Juni an.
  • Für Italien gibt es von österreichischer Seite weiterhin keine Perspektive, die italienische Regierung erlaubt Einreisen ab dem 3. Juni wieder. Griechenland kündigte an, Urlaubern unter anderem aus Österreich die Einreise ohne Quarantäne zu erlauben.
  • Das von den Demokraten kontrollierte US-Repräsentantenhaus hat ein neues Corona-Hilfspaket in Höhe von drei Billionen Dollar (2,8 Billionen Euro) beschlossen. Der Beschluss dürfte allerdings ins Leere laufen: Es gilt als unwahrscheinlich, dass auch der von den Republikanern kontrollierte Senat dem gigantischen Hilfspaket zustimmt. Selbst im Fall einer Zustimmung im Senat dürfte US-Präsident Donald Trump sein Veto einlegen.
  • Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek hat nach heftiger Kritik im Zuge der Hilfen für Kunst- und Kulturschaffende während der Corona-Krise ihren Rücktritt verkündet. In ihre Fußstapfen tritt nächste Woche "eine Frau", kündigte Grünen-Chef Werner Kogler an. Er bedankte sich bei Lunacek: "Sie hat bei allen Auf und Abs immer wieder großartige politische Arbeit geleistet."
  • Kurz nach Lunaceks Rücktritt stellten Kogler und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) einen Stufenplan für die Öffnung des Kulturbetriebs vor: Ab 29. Mai werden Indoor- wie Outdoor-Veranstaltungen mit bis zu 100 Besuchern möglich, ab 1. Juli dürfen es bis zu 250 Besucher sein. Auch Kinos sollen im Juli öffnen. Bei Sitzplätzen soll mindestens ein Meter Abstand zum Nachbarn gelten. Der größte Schritt folgt mit 1. August und der Öffnung von Veranstaltungen für bis zu 500 Besucher – bei Vorliegen eines speziellen Sicherheitskonzepts sind dann auch Veranstaltungen mit bis zu 1.000 Besuchern erlaubt.
  • Nachdem bei einer Mitarbeiterin eines Wiener Kindergartens das Coronavirus nachgewiesen wurde, ist nun auch ein Kind positiv getestet worden. Der Kindergarten bleibt bis auf weiteres geschlossen.
  • Die wichtigste Corona-Regel lautet: Halten Sie einen Abstand von mindestens einem Meter zu Personen ein, mit denen Sie nicht zusammenleben. (red, 16.5.2020)

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Hinweise zur Situation und Verhaltensregeln in mehreren Fremdsprachen (Integrationsfonds)