Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat Justizministerin Alma Zadić (Grüne) nicht über die Sicherstellung des Ibiza-Videos informiert. Nehammer meinte bei seiner Aussage im Ibiza-U-Ausschuss am Freitag, dass die Staatsanwaltschaft Wien Zadić hätte informieren sollen.

Der Minister hatte die Frage zuvor nicht mit Ja oder Nein beantwortet, er sagte stattdessen mehrfach: "Das Video war nicht im Detail Teil des Gesprächs." Er habe mit Zadić über Öffentlichkeitsarbeit gesprochen. Am Rande einer Ministerratssitzung – "ich glaube, am 20. Mai" – habe er mit ihr darüber gesprochen, so Nehammer. Anlass seien die "erstaunlichen Ermittlungserfolge" der Polizei und der Staatsanwaltschaft gewesen.

Nehammer sagte, er selbst sei rund eine Woche bzw. zehn Tage vor der Öffentlichmachung des Videos von seinem Kabinettschef mündlich über den Ermittlungserfolg informiert worden. Bundeskriminalamt und Staatsanwaltschaft Wien hatten am 27. Mai die Sicherstellung öffentlich gemacht.

Als nächste Auskunftsperson im U-Ausschuss ist nun Justizministerin Zadić an der Reihe. Auch sie wird vor allem zum sichergestellten Ibiza-Video befragt werden: Eine Kopie wurde von der Soko Tape bereits Ende April gefunden. Öffentlich machte die Polizeisonderkommission das aber erst Wochen später. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft erfuhr davon – im Unterschied zur Staatsanwaltschaft Wien – erst aus den Medien. Aber auch bei der Wiener Staatsanwaltschaft ist der Bericht zum Video noch nicht angelangt. Daher kann auch der U-Ausschuss nicht auf den Clip zugreifen. (red, 5.6.2020)

Zadić hat erst aus den Medien vom Fund des Ibiza-Videos erfahren