Kurz warnt vor harten Monaten und weckt Hoffnung für 2021

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Mögliche neue Corona-Maßnahmen werden laut Bundeskanzler kommenden Mittwoch im Ministerrat evaluiert


Wien – Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) trat am Freitagvormittag vor das Rednerpult im Kanzleramt, um die inhaltlichen Schwerpunkte der Bundesregierung für den Herbst zu verkünden. Wie bereits vorab angekündigt, hatte die Rede vor allem drei Schwerpunkte: Wirtschaft und Arbeit, Digitalisierung und Bildung sowie sozialer Zusammenhalt und zivilgesellschaftliches Engagement.

Im Sinne der Maximierung von Aufmerksamkeit wurden in den Tagen vor der Rede bereits tröpfchenweise einzelne Inhalte bekanntgegeben. So will der Kanzler eine neue technische Universität in Linz gründen, die bereits für Überraschung und Unmut sorgt. Im Bereich Bildung will Kurz eine Verlängerung der Sonderbetreuungszeit für Eltern.

Beim sozialen Zusammenhalt schwebt ihm ein "Pakt gegen die Einsamkeit" vor: Mehrere Ministerien sollen gemeinsam mit den Bundesländern an der Schaffung eines sicheren Umfelds für Pflegeheime und Krankenhäuser arbeiten, um auch bei möglicherweise wieder steigenden Infektionszahlen im Herbst und Winter Besuche und Kontakt zu ermöglichen.

Kurz kündigt für 2021 das wirtschaftliche Comeback an

In Bezug auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zog der Bundeskanzler am Freitag eine vorübergehende Bilanz: Österreich sei als kleines Land nicht verschont geblieben. "Dieses Jahr werden wir knapp sieben Prozent unserer Wirtschaftskraft einbüßen. Aber wir können uns sicher sein: Nächstes Jahr kehrt das Wachstum zurück und unser Comeback wird beginnen", so Kurz. Damit dies gelingt, wolle die Regierung die Attraktivität des Standortes stärken und so viele Menschen wie möglich, die aktuell arbeitslos sind, in Zukunftsbranchen vermitteln.

Darüber hinaus soll es ein Gründerpaket geben mit einer neuen Körperschaftsform (die Austrian Limited), die rasche und unbürokratische Gründung sowie Beteiligung von Mitarbeitern ermöglichen soll. Weiters sollen die Sozialpartner Vorschläge für eine verbesserte gesetzliche Grundlage für das Home-Office erarbeiten und eine Offensive für den Kauf heimischer Produkte gestartet werden.

Als exportorientiertes Land sei Österreich Profiteur der international vernetzten Wirtschaft. Gleichzeitig gebe es aber Bereiche in denen es möglich und wünschenswert sei, österreichische Produkte zu kaufen und regional zu konsumieren. (APA, red, 28.8.2020)