Am Dienstagabend stieg die traditionelle Elefantenrunde zur ÖH-Wahl unter Leitung von ORF-Moderator Armin Wolf. Der STANDARD hat von der Diskussion aus dem Radiokulturhaus mit einem Liveticker berichtet. Sieben Spitzenkandidatinnen und ein Spitzenkandidat der für die Bundesvertretung kandidierenden acht Fraktionen standen auf dem Podium.

Sabine Hanger, Aktionsgemeinschaft (AG)
Keya Baier, Grüne und Alternative Student_innen (Gras)
Sara Velić, Verband sozialistischer Student_innen (VSStÖ)
Gabriele Urban, Fachschaftslisten (Flö)
Sophie Wotschke, liberale Studierende (Junos)
Elena Ellmeier, Kommunistischer StudentInnenverband – Kommunistische Jugend (KSV-KJÖ)
Jessica Gasior, Kommunistischer StudentInnen Verband – Linke Liste (KSV-Lili)
Matthias Kornek, Ring Freiheitlicher Studenten (RFS)

Im Vorfeld gab es zwischen den Fraktionen Unstimmigkeiten über die Begleitung der Elefantenrunde auf Social Media, wie ein dem STANDARD vorliegender E-Mail-Verkehr zeigt. Das von der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft geführte Referat für Öffentlichkeitsarbeit wollte in Gestalt von ÖH-Pressesprecher Tobias Hofstätter vorab "die coolsten Zitate und besten Aussagen" in Erfahrung bringen und bat die Fraktionen um eine "Liste an Sprüchen und Zitaten in Twitter-Länge", die während der Elefantenrunde fallen könnten, um sie dann live zu posten.

Ablehnung von Vorabstatements

Gras, VSStÖ, Flö und Junos witterten hier einen Anflug von Message-Control und lehnten diese Vorgangsweise (mit ihrer gemeinsamen Mehrheit) ab, zumal es vorab ohnedies keine inhaltlichen Infos zum Ablauf der Elefantenrunde gebe. Sie plädierten dafür, dass live gepostet wird – nach spontaner Rücksprache mit den im Radiokulturhaus anwesenden Medienleuten der von einem Posting betroffenen Fraktionen.

Das wiederum empörte den ÖH-Pressesprecher Hofstätter, er sei "schockiert, wie destruktiv und lähmend die Haltung" von Gras, VSStÖ, Flö und Junos sei. Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit sandte daher überhaupt keine Tweets live ab, um "Diskussionen und Interpretationsvergleiche zu vermeiden". Die Weigerung, Vorabstatements einzumelden, sei unprofessionell und ein "Kindergarten", polterte der Pressesprecher weiter.

Kritik an Oppositionsfraktionen privat

Im Gespräch mit dem STANDARD erklärt Hofstätter, es sei darum gegangen, vor Ort schnell von der Elefantenrunde posten zu können, ohne groß über die Formulierungen beraten zu müssen. Man hätte je nach konkreter Aussage auf dem Podium nur einzelne Worte tauschen müssen, die prinzipiellen Meinungen der Spitzenkandidaten stünden ohnedies im Vorfeld fest. Seine harschen Worte an die Oppositionsfraktionen habe er "als Privatperson" und intern geäußert. In seiner Funktion als Pressesprecher fühle er sich nach außen an Mehrheitsbeschlüsse gebunden und halte sich daran. Ob er Mitglied der ÖVP ist, beantwortet Hofstätter – vormals Obmann der Schülerunion – trotz mehrmaliger Nachfrage nicht abschließend: "Ich habe mich nie aktiv um eine Mitgliedschaft beworben, kenne aber die Statuten der ÖVP nicht."

Briefwahlanträge noch eine Woche möglich

Die ÖH-Wahl selbst findet von 18. bis 20. Mai statt, alle Studierenden an öffentlichen Unis, Privat-Unis, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen sind wahlberechtigt – unabhängig von der Nationalität. Auf Ebene der Institutsvertretung kann nur vor Ort gewählt werden, für die Hochschulvertretung und die Bundesvertretung kann man hingegen auch per Briefwahl mitstimmen, dazu muss bis spätestens 11. Mai eine Wahlkarte beantragt werden – Details hier. (Theo Anders, Oona Kroisleitner, 4.5. 2021)

ÖH-Wahl-Diskussion über Testzwang, Postenschacher und Chancengleichheit