Sebastian Kurz stellt sich als letzter Parteichef den Fragen von Lou Lorenz-Dittlbacher.
Wien – Meteorologisch ist der Sommer schon vorbei. Die Schule ist – zumindest im Osten – bereits gestartet, und Blätter säumen im ganzen Land bereits die Straßen. Wenn heute Abend die "Sommergespräche" im ORF mit Kanzler bzw. ÖVP-Chef Sebastian Kurz zu Ende gehen, gilt endgültig: Der Herbst ist da.
Keine Überraschungen erwartet
Große inhaltliche Überraschungen – etwa die Ankündigung von neuen Corona-Regeln – seien für das Gespräch zwischen Moderatorin Lou Lorenz-Dittlbacher und Kurz nicht zu erwarten, meint Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle. Das habe bereits das Interview am Sonntagabend bei Servus TV gezeigt. "Er redet viel, aber sagt dabei sehr wenig." Etwa beim Thema Corona. Der Kanzler habe keine Antwort auf die Frage, wie man die Impfbereitschaft in der Bevölkerung erhöhen könnte. "Oder er will diese Antwort nicht geben, weil die Ankündigung als unpopulär gesehen werden könnte", sagt die FH-Professorin.
Am Montagabend hieß es dann, dass Kurz im "Sommergespräch" seine fünf Schwerpunkte im Umgang mit der Corona-Pandemie für den Herbst vorstellen will. Kernpunkt seiner Vorstellungen ist, dass künftig die Bettenbelegung auf den Intensivstationen statt der Sieben-Tages-Inzidenz neuer Leitindikator werden soll. Auch soll es keinen generellen Lockdown mehr geben, sondern "Schutzmaßnahmen", wenn nötig, nur mehr für Ungeimpfte, hieß es vorab aus seinem Büro.
Dass trotz stetig fallender Vertrauenswerte in der Bevölkerung die Zustimmung zu Kurz als Parteichef in der ÖVP sogar noch gestiegen sei, überrasche Stainer-Hämmerle nicht. "Je stärker die Kritik, desto geschlossener die Reihen."
Klimawandel als Knackpunkt
Für das Gespräch mit Kurz erhoffe sie sich Fragen über die CO2-Bepreisung, sagt die Politikbeobachterin. Denn bei dem Thema liege der "Knackpunkt der Koalition", da ÖVP-Klientel betroffen sei. Für die Grünen stehe viel auf dem Spiel: "Beim Thema Zuwanderung haben sie gezeigt, dass sie zurückstecken. Beim Klimawandel müssen sie liefern", sagt Stainer-Hämmerle. (Lara Hagen, 6.9.2021)
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