Der Rückzug von ÖVP-Chef Sebastian Kurz löst eine große Regierungsumbildung aus. Am Nachmittag stellte schon Kanzler Schallenberg sein Amt zur Verfügung. Nachfolger dürfte Karl Nehammer werden. DER STANDARD berichtet live
Ex-Kanzler Sebastian Kurz wird als ÖVP-Chef und als Klubobmann im Nationalrat zurücktreten und sich komplett aus der Politik zurückziehen. Das verkündete er bei einer Pressekonferenz am Donnerstagvormittag. Bei dieser blickte er auf seine zehn Jahre dauernde politische Karriere zurück. Mit der Geburt seines Sohnes sowie den "Vorwürfen, Anschuldigungen und Verfahren" sei seine Begeisterung für die Politik geschwunden. "Es war die Ehre meines Lebens", sagte Kurz.
Für Freitag kündigte Kurz eine Sitzung des Bundesparteivorstands ein. Dann werde sich die ÖVP auf einen neuen Parteichef einigen. Wer das werden soll, sagte er nicht. Innenminister Karl Nehammer dürfte Kanzler werden, wie der STANDARD aus Regierungskreisen erfuhr.
Auch wenn das noch nicht als bestätigt gilt, kam die erwartete Umbildung des türkisen Regierungsteams jedenfalls schon am Donnerstagnachmittag ins Rollen. Regierungschef Alexander Schallenberg teilte mit, das Amt des Bundeskanzlers zur Verfügung zu stellen – "sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen sind". Auch Finanzminister Gernot Blümel erklärte am Abend seinen Rücktritt.
Der frühere Außenminister Schallenberg war erst am 11. Oktober als Kanzler angelobt worden – nachdem Kurz im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen gegen ihn und sein Umfeld als Regierungschef zurückgetreten war. Im Nationalrat wird August Wöginger wieder die Rolle des ÖVP-Klubobmanns übernehmen. (red, 2.12.2021)