Die bestehenden Maßnahmen zum Schutz gegen Corona, "Stichwort: Maskenpflicht", seien in den vergangenen Wochen intensiv diskutiert worden, hieß es in der Einladung zur Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). "Die Bundesregierung hat sich nun über das weitere Vorgehen verständigt." Die Maskenpflicht in Supermärken, Drogerien, Tankstellen und öffentlichen Verkehrsmitteln "pausiert" ab Juni. In Alters- und Pflegeheimen sowie in Spitälern bleibt sie aufrecht. Rauch betonte aber auch, dass man sich darauf einstellen müsse, dass die Maskenpflicht zurückkehren werde.

Seit dem letzten großen Lockerungsschritt Mitte April galt die FFP2-Pflicht – zum Schutz vulnerabler Personen – nur noch in geschlossenen Räumen von Krankenanstalten und Heimen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Taxis, im Kundenbereich des lebensnotwendigen Handels, im Parteienverkehr der Verwaltungsbehörden und in Einrichtungen zur Religionsausübung außerhalb von Messen. Diese Verordnung ist derzeit bis 8. Juli vorgesehen.

Ob die Maßnahmen auch in Wien vorübergehend aufgehoben werden, steht indes noch nicht fest. Bundesländer können auch strenger vorgehen, als die Bundesregierung vorgibt. Wien ging hier schon bisher Sonderwege. Laut Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) wurde der Krisenstab der Stadt zu der Frage einberufen. Auf Basis von seinen Einschätzung werde dann eine Entscheidung gefällt.

Wohl kein "Scharfstellen" im Sommer

Die Impfpflicht bleibt ausgesetzt. Eigentlich hätte bei Verstößen gegen die Pflicht ab Mitte März gestraft werden sollen, auf Empfehlung der Expertenkommission wurde die Impfpflicht jedoch bis vorerst 1. Juni ausgesetzt. Edtstadler hatte bereits vor einigen Wochen erklärt, dass sie nicht von einem "Scharfstellen" vor dem Sommer ausgeht. Diese Einschätzung wiederholte sie am Dienstag.

Das Aussetzen der Impfpflicht war im März von der Regierung damit begründet worden, dass diese angesichts der vorherrschenden (Omikron-)Variante des Coronavirus nicht verhältnismäßig wäre. Im Expertenbericht hieß es, dass zum damaligen Zeitpunkt die Impfpflicht die Belastung der medizinischen Infrastruktur nicht wesentlich beeinflussen könnte. Zudem würden die Infektionszahlen in der wärmeren Jahreszeit sinken, so das Expertengremium. Gleichzeitig warnten sie, dass im Herbst "sehr wahrscheinlich" eine neue, möglicherweise massive Corona-Welle zu erwarten sei.

Aus für PCR-Tests an Schulen

Kurz vor der Pressekonferenz wurde bereits bekannt, dass es ab Juni keine Schul-PCR-Tests mehr geben wird. Nachdem die Zahlen der positiven Corona-Tests an Österreichs Schulen weiter rückläufig sind, sollen diese mit Anfang Juni endgültig eingestellt werden, verkündete das Bildungsministerium am Dienstagmorgen. Bei neuen Fällen in der Klasse können weiter anlassbezogen Antigentests durchgeführt werden, heißt es darin. Ob im Herbst wieder PCR-Tests durchgeführt werden – etwa um infektiöse Reiserückkehrer zu identifizieren –, hängt von der Corona-Situation ab. Diese werde "genau beobachtet". (APA, red, 24.5.2022)

Maskenpause: Opposition und Wissenschafter mit Ankündigungen unzufrieden