Der U-Ausschuss zu mutmaßlicher Korruption der ÖVP geht diese Woche in seine regulär letzte Runde. Am Dienstag und Mittwoch werden erneut Auskunftspersonen befragt, ob danach noch eine allerletzte Runde stattfindet, damit die Mandatarinnen und Mandatare Thomas Schmid noch einmal befragen können, entschieden die Abgeordneten erst nach der ersten Sitzung.

Aber auch da blieb viel Unklarheit: Die Neos stimmen zwar grundsätzlich einer Verlängerung bis 31. Jänner zu, wollen aber eigentlich nur Schmid erneut laden. SPÖ und FPÖ hoffen hingegen auf viele weitere Befragungen. Die genaue Ausgestaltung der kommenden Termine wird nun zwischen den Fraktionen verhandelt.

Cofag-Cochef

Am Dienstag ging es zunächst noch einmal um die staatliche Cofag, also jene Gesellschaft, die für die Covid-Hilfen zuständig war. Geladen war Marc Schimpel, der heutige Geschäftsführer der Gesellschaft. Gefragt wurde er unter anderem zu seinem Ex-Kollegen Bernhard Perner, der mehrere Jobs und Gagen gleichzeitig hatte, war er doch auch Chef der Abbaugesellschaft Abbag. Die zweite Auskunftsperson am Dienstag – eine Beamtin des Finanzamts für Großbetriebsprüfungen – hat aus gesundheitlichen Gründen abgesagt.

Schimpel gab an, er habe zu hundert Prozent für die Cofag gearbeitet, er habe aber auch nicht die Wahrnehmung gehabt, dass Perner nur Teilzeit gearbeitet habe. Von Perners Verträgen wisse er nichts, er bestätigte aber, dass er 70.000 Euro weniger als Perner verdiente. Man müsse aber den Aufsichtsrat dazu befragen. Der den Grünen nahestehende Cofag-Chef versicherte, dass es zu keiner Begünstigung von ÖVP-nahen Personen gekommen sei. Man habe gut gearbeitet und gut geprüft, es habe "nie" eine Intervention gegeben. Das hätte er auch nicht akzeptiert. Rund um Beraterverträge an die "Big Four", also die großen Beratungsunternehmen, konnte oder wollte Schimpel nicht viel sagen.

Am Mittwoch wird Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) erneut befragt, sie war erst vorige Woche da. Es seien aber noch viele Fragen offengeblieben, erklären Abgeordnete. Zweite Auskunftsperson am Mittwoch ist der heutige FMA-Vorstandsdirektor Eduard Müller, einst hoher Beamter im Finanzministerium. (gra)

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