Zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt wurde ein oberösterreichischer Elektrofachhändler nach einer Privatklage des Pay TV-Senders "Premiere " in einem Prozess am Landesgericht Wels. Der "digitale Pirat" soll gefälschte Smart Cards verkauft haben, die den Empfang des Programmes ohne gültigen Abonnementvertrag ermöglichten. "Wollen Sie etwas Gescheites?" Der Elektrofachhändler soll in der Zeit von November bis Dezember 2001 zwölf Digital-Receiver mit manipulierten Smart-Cards verkauft haben. Premiere schöpfte Verdacht und schickte einen Testkäufer. Diesem soll ein solcher Receiver mit nachgemachter Karte mit dem Hinweis "Wollen Sie etwas Gescheites?" um damals 8.000 Schilling (581 Euro) angeboten worden sein. Bei einer Hausdurchsuchung wurden weitere 20 derartige Karten sichergestellt. Probiert Der Elektrofachhändler betonte, dass seine Kunden nicht an Premiere, sondern an ORF-digital interessiert gewesen wären. Daher hätten sie sich einen Receiver angeschafft. Erst durch die Kunden sei er dahintergekommen, dass man die leeren Smart-Cards beschreiben könne. Er habe sich daher aus purem Interesse legal ein Beschreibungsgerät angeschafft. Sein Techniker sei ein Computerfreak und hätte das Beschreiben dieser Karten einfach probiert - es habe funktioniert. Diese Karten wären aber nur für besondere Freunde bestimmt gewesen. "Ich machte dies nicht aus Gewinnsucht, sondern aus Gutheit", meinte der Elektrofachhändler. Richter Anton Weber warf jedoch ein, dass der Empfang von Premiere kostenpflichtig sei. Dass es sich bei dem Elektrofachhändler um einen Premiere-Fachhändler handelt, sei nur am Rande bemerkt. Gewerbsmäßiger Handel

Der Richter ging schließlich von einem gewerbsmäßigen Handeln aus. Er verurteilte den Händler wegen des Vergehens nach dem Zugangskontrollgesetz zu einer unbedingten Geldstrafe von 120 Tagesätzen von jeweils 15 Euro, das sind insgesamt 1.800 Euro. Premiere macht seine Ansprüche auf dem Zivilrechtsweg geltend.

Urteil auch in Wien

Laut einer Pressemitteilung von Premiere, wurde am Freitag vergangener Woche ein weiteres Urteil gegen einen Wiener TV-Piraten rechtskräftig.

Das Landesgericht für Strafsachen Wien verurteilte einen geständigen Angeklagten nach dem Zugangskontrollgesetz, dem Urheberrecht und dem Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb rechtskräftig zu einer Geldstrafe von 100 Tagsätzen auf Bewährung.(APA/red)