International
Experten über Zunahme von Antisemitismus im OSZE-Raum besorgt
Jüdische Gemeinden leiden zunehmend unter Nahost-Konflikt
Berlin - Besorgt über eine Zunahme antisemitischer Vorfälle
in den OSZE-Staaten haben sich amerikanische und deutsche Experten
geäußert. Sowohl in den USA als auch in Europa sei die Zahl
antisemitisch motivierter Gewalttaten gestiegen, sagte der Direktor
des Pariser Büros des Simon-Wiesenthal-Zentrums, Shimon Samuels, laut
Kathpress in Berlin. Samuels forderte, alle OSZE-Mitgliedsstaaten
müssten Maßnahmen ergreifen, damit die nationalen jüdischen Gemeinden
aus dem Nahostkonflikt herausgehalten würden. Der amerikanische Kongressabgeordnete Christoph H. Smith rief zu
einer "Null-Toleranz"-Politik "gegen diesen Hass auf". Notfalls
müssten Gesetze geändert werden, damit Hass-motivierte Delikte
strafrechtlich verfolgt werden könnten.
Der Leiter des Moses-Mendelssohn-Zentrums in Potsdam, Julius
Schoeps sagte, Deutschland sei durch eine "neue Unbefangenheit"
gefährdet, mit der der Antisemitismus auftrete. So habe ihm ein
Anrufer im Zusammenhang mit der vom FDP-Politiker Jürgen Möllemann
ausgelösten Debatte gesagt: "Ich bin kein Antisemit, aber ich mag
keine Juden". Der Berliner Antisemitismus-Forscher Wolfgang Benz
vertrat dagegen die Auffassung, die Möllemann-Debatte habe gezeigt,
dass antijüdische Vorurteile in Deutschland anders als in manchen
osteuropäischen Ländern "nicht politikfähig" seien.
Gegenläufige Trends
In Deutschland sind nach Einschätzung Benz' in den vergangenen
Jahren zwei gegenläufige Trends zu erkennen: Langfristig nehme der
Antisemitismus als gefestigte Einstellung ab, doch sei zugleich seit
der Wiedervereinigung die Zahl der antisemitisch motivierten
Straftaten gestiegen. Dabei handle es sich jedoch überwiegend um so
genannte Propagandadelikte und nur zu einem kleinen Teil um
Sachbeschädigungen oder Gewalt gegen Personen.
Die Parlamentarische Versammlung der OSZE hat in Berlin eine
Resolution verabschiedet, in der die "alarmierende Eskalation
antisemitischer Gewalt" in der OSZE-Region "einmütig verurteilt"
wurde. Antisemitische Gewalt stelle eine Gefahr für die europäische
Sicherheit dar. Die Mitgliedsstaaten wurden aufgefordert, die
entsprechenden Taten hart zu bestrafen und nach effektiven Wegen zur
Bekämpfung des Antisemitismus zu suchen. (APA)