Peru
Peruanische Regierung tritt geschlossen zurück
76 Prozent der Peruaner unzufrieden mit Kabinett Toledo
Lima - Die peruanische Regierung hat Präsident Alejandro
Toledo geschlossen ihren Rücktritt angeboten. Die Entscheidung im
Kabinett sei einstimmig gefallen, sagte Arbeitsminister Fernando
Villaran am Dienstag im Rundfunk. Gründe für den überraschende
Schritt nannte er nicht. Zuvor hatte Außenminister Diego Garcia Sayan
bereits seinen Rücktritt eingereicht. Toledo, dessen Popularität nach
einem Jahr Amtszeit einen Tiefpunkt erreichte, hatte für den
peruanischen Nationalfeiertag am 28. Juli bereits eine
Regierungsumbildung angekündigt. In Lima wurde die Einbindung von
Oppositionspolitikern ins Kabinett erwartet. Die geplante Regierungsumbildung werde nun vermutlich vorgezogen,
sagte Villaran. Presseberichten aus Lima zufolge strebte der in die
Kritik geratene Toledo mit der Umbildung eine Öffnung zur Opposition
hin an. Am Montagabend hatte er sich mit Ex-Präsident Alan Garcia
getroffen, den er bei der Wahl vor einem Jahr knapp schlug. Der
Linkspopulist Garcia, der das südamerikanische Land bereits 1985 bis
1990 regierte, tritt für eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik
und staatliche Investitionen ein. Seine Amtszeit war von einer
galoppierenden Inflation in Peru geprägt.
Villaran bestätigte auch den Rücktritt von Außenminister Garcia
Sayan, der nach Zeitungsberichten durch den derzeitigen peruanischen
Botschafter in den USA, Allan Wagner, ersetzt werden soll. Wagner
gilt als Vertrauter von Ex-Präsident Garcia. Es war der zweite
Rücktritt eines Ministers in der Regierung Toledos binnen drei
Wochen.
Ende Juni hatte Innenminister Fernando Rospigliosi nach tagelangen
gewaltsamen Protesten gegen die Regierung in Lima sein Amt quittiert.
Er übernahm zugleich die Verantwortung für den Polizeieinsatz in der
südlichen Stadt Arequipa, bei dem zwei Demonstranten starben.
Tausende hatten dort gegen die geplante Privatisierung von
Energieunternehmen protestiert und Toledo vorgeworfen, damit seine
Wahlversprechen zu brechen. Die Regierung legte die umstrittenen
Pläne zunächst auf Eis.
Toledo war als erster Ureinwohner des Andenstaats vor einem Jahr
zum Nachfolger des über eine Bestechungsaffäre gestürzten Präsidenten
Alberto Fujimori gewählt worden. Der in den USA ausgebildete
Wirtschaftsexperte bildete ein parteiübergreifendes Kabinett aus
Wirtschaftsliberalen und Experten, das sich die Umsetzung von
Reformen zum Ziel machte. In einer jüngsten Umfrage zeigten sich 76
Prozent der Peruaner unzufrieden mit dem Kurs der Regierung. (APA)