Mehr als 300 Internetportale, darunter auch die chinesisch-sprachige Website der Suchmaschine Yahoo , haben das "Öffentliche Gelöbnis zur Selbstdisziplin der Internet-Industrie Chinas" unterzeichnet. Das teilte eine Sprecherin der Internet Society of China mit, berichtet das Wall Street Journal (WSJ). Darin verpflichten sich die Unterzeichner freiwillig ihre Websites von Inhalten frei zu halten, die von der kommunistischen Regierung Chinas als "subversiv" klassifiziert werden. Yahoo bestätigte die Unterzeichnung des "Gelöbnisses" gegenüber dem WSJ, wollte aber weiter keinen Kommentar abgeben. Das Programm wurde im März gestartet und soll den chinesischen Behörden ermöglichen, die aus Sicht des Regimes negativen politischen Auswirkungen des Webs zu vermeiden. Wirtschaft Die chinesische Regierung fördert das Internet vor allem aus wirtschaftlichen Gründen, um die Innovationen des Web zu nutzen. Im April gab es laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua News Agency über 38 Millionen Internet-Nutzer und etwa 280.000 Websites im Reich der Mitte. Das Regime ist aber sehr darum bemüht, systemkritische oder sonst irgendwie als "subversiv" eingestufte Inhalte von den Monitoren der Chinesen fernzuhalten. Das gelingt China laut Jack Balkin, Professor an der US-Universität Yale, recht gut: "Es ist ein schwieriges Spiel, aber sie scheinen nicht unbeträchtliche Erfolge zu haben." Selbstverantwortung Die Kontrolle der Inhalte wird repressiv gehandhabt. Provider werden für den Inhalt ihrer Angebote verantwortlich gemacht. Websites westlicher Menschenrechtsgruppen sowie taiwanesischer Medien werden regelmäßig blockiert. Eine Spezialeinheit der Polizei beobachtet chinesische Websites und durchsiebt E-Mails auf der Suche nach "unerlaubten Botschaften". Vor allem Forderungen nach größerer politischer Offenheit und Demokratie, nach Unabhängigkeit für Minderheiten oder das Thema Falun-Gong sind ein rotes Tuch für die Behörden in dem Riesenreich. Internet-Cafes müssen melden, wenn jemand versucht, unerlaubte Seiten zu öffnen. Wird man bei der Verbreitung dieser Inhalte erwischt, drohen drakonische Strafen. (pte)