Wieso sind Sie diesmal so schweigsam, Herr Schilcher, vor 17 Jahren waren Sie noch lautstark gegen den Ankauf von Abfangjägern." Es war keine Frage, eher eine Anklage. Der schon etwas bemooste Student, der sich da auf der Treppe des Resowi-Zentrums in Graz vor mir aufbaute, schaute mich aus schmalen Augen an. Aber noch bevor ich etwas sagen konnte, stieß er nach: "Ich meine nicht Sie allein, ich meine die ganze steirische ÖVP, die jetzt nach dem Ankauf der Eurofighter kein Wort zu dem Skandal über die Lippen bringt."Na also, wenigstens wusste ich, woran ich bei ihm war. Drei Jahre Drakenkampf in der Steiermark, schoss es mir durch den Kopf, und so wenig über die Bühne gebracht. "Wir sind nie gegen Abfangjäger gewesen, wir waren dagegen, alte, unsichere, laute und umweltschädliche Flugzeuge zu kaufen", begann ich zu dozieren. Mittlerweile hatten sich sechs bis sieben weitere Leute um uns versammelt. "Aber Sie haben doch 1985 ein Volksbegehren gegen Abfangjäger durchgeführt." "Nein", sagte ich betont geduldig, denn ich spürte die Blicke der wachsenden Schar auf mich gerichtet, "das waren andere. Die haben das österreichweit gemacht. Unser steirisches Volksbegehren war ausschließlich gegen die Draken gerichtet. Es erhielt übrigens doppelt so viele Stimmen allein in der Steiermark wie das gesamtösterreichische." Ich wusste sofort, dass ich die letztere Bemerkung besser unterlassen hätte. Die kam hier nicht an. Bei meinem Widerpart geriet hörbar Triumph in die Stimme: "Aber die Draken sind doch auch Abfangjäger!" Ja, schon, nur eben die alten, unsicheren . . . Seine leicht spöttisch hochgezogene Augenbraue ärgerte mich. Ein schlechtes Zeichen. Ich beschloss dennoch, zum Gegenangriff überzugehen: "Schauen Sie, auch in der Politik gibt es Niederlagen und Siege. Es gibt sogar Niederlagen, die sich später als Siege herausstellen. Wir feiern soeben einen solchen Sieg." Sein überraschter Gesichtsausdruck gefiel mir. Ich setzte nach. "Diesmal ist nämlich alles komplett anders als 1985. Damals hat die SP-FP-Koalition zu Ostern klammheimlich und überfallsartig den Beschluss gefasst, 24 Draken einzukaufen und sie alle in der Steiermark zu stationieren. Ohne mit irgendjemandem davor im Land oder in den betroffenen Gemeinden gesprochen zu haben. Das hat damals Bürgermeister Stingl beispielsweise genauso empört wie uns." Ob er Jurist sei, fragte ich ihn. Als er nickte, fuhr ich mit schwerem Geschütz auf: "Dann wissen Sie ja, dass dieser Beschluss gegen das verfassungsrechtliche Rücksichtnahmegebot verstoßen hat." Er wusste nicht. Ich erklärte ihm und den Umstehenden, dass Verfassungs-und Verwaltungsgerichtshof von Bund, Ländern und Gemeinden verlangen würden, dass sie sogar dort, wo sie allein zuständig seien, wie beispielsweise der Bund beim Ankauf von Abfangjägern, auf die Interessen der anderen Gebietskörperschaften Rücksicht nehmen mussten. Verfassungsbruch "Also hat 1985 alles bereits mit einem Verfassungsbruch begonnen." Das schien einmal zu sitzen. Schade, dachte ich, dass mir das nicht schon vor 17 Jahren eingefallen war. Damals hatten wir nur den Stil der Regierung gebrandmarkt, den Überfall auf unser Land und die Vergewaltigung der Steirer. Das Rücksichtnahmegebot war zwar schon bekannt, steckte aber noch in den Kinderschuhen. Langsam kam ich in Fahrt. Ich merkte, wie sich die alten Erinnerungsbilder Stück für Stück einklickten. "Es gab auch kein Evaluierungsverfahren 1985. Nach sozialistischer Ideologie durfte ein neutraler Staat wie Österreich nur bei einem neutralen Staat wie Schweden Flugzeuge einkaufen." Den Rest habe der damalige Innenminister Blecha besorgt. Er kannte den schwedischen Verteidigungsminister aus gemeinsamen Tagen der sozialistischen Jugend-Internationale und hat dann alles mit ihm ausgehandelt. Ebenfalls still und heimlich. Ich unterdrückte den Wunsch, von den Parteispenden an SPÖ und FPÖ zu reden. Es war heute noch schwerer als damals, mit der Botschaft durchzudringen: alles Lug und Trug in der rot-blauen Koalition. Die gelernten Österreicher rund um mich herum fanden offenbar, dass eine Koalition wie die andere sei. "Aber es war doch Ihr schwarzer Verteidigungsminister, der alle 24 Draken in die Steiermark gebracht hat", rief eine ältere Dame aus der mittlerweile beachtlich gewachsenen Menge. Bestes Gerät am Markt Ja, leider, erwiderte ich, aber seine Nibelungentreue zur Koalition habe weder ihm genützt noch der ÖVP: "Er wurde bald als Minister abgelöst, und die ÖVP fiel von 42 Prozent (1986) auf 32 Prozent der Wählerstimmen im Jahr 1991 und sackt seitdem immer weiter ab." "Die Regierung kauft jetzt das beste Gerät, das am Markt ist. Und das nach modernsten und damit weit billigeren Methoden gewartet wird", versuchte ich aufzutrumpfen. "Das sind wir den Piloten schuldig und unseren Bürgern." Mir fiel die Parallele zum europäischen Airbus ein: "Mit dem haben wir die Vorherrschaft der Amerikaner bei den Zivilflugzeugen gebrochen. Der Eurofighter wird diesen Siegeszug bei den Militärflugzeugen fortsetzen." Engländer, Deutsche, Italiener, Spanier - sie alle würden demnächst den Eurofighter fliegen. Auf einmal wurde es unruhig in der Menge. "Aber wozu brauchen wir denn das alles", riefen mehrere gleichzeitig. "Für Pensionisten, Studenten und Unfallrentner reicht es nicht, die überflüssigen Vögel können wir aber bezahlen. Und das alles in Zeiten des Nulldefizits." Ich war wieder in der Defensive. "Wir sind doch eines der reichsten Länder der Welt", versuchte ich auszuweichen, "wieso sollen wir wieder alte, gebrauchte Flugzeuge kaufen oder solche Orchideentypen wie den Gripen, den kaum ein zweiter auf der Welt fliegt?" Hier habe die jetzige Regierung vom Steirer-Protest gelernt. "Ich bin zwar kein Militärexperte - aber wenn ein kleines Land wie die Schweiz über 100 Abfangjäger hat und die Schweden sogar 600, dann werden die wohl militärisch notwendig sein." Das könne man nicht vergleichen, wurde ich belehrt, die Schweiz habe eine ganz andere Militärtradition als wir, und die Schweden hätten schon wegen der nahen Russen aufrüsten müssen. Die Kompensationsgeschäfte, fiel mir ein! "Wir werden in Graz wahrscheinlich Flugturbinen bauen. Immerhin haben wir die einzige Fachhochschule für Aviation. Solche Gespräche hat es zwischen EADS (Hersteller des Eurofighters) und Landesrat Paierl bereits gegeben. Insgesamt stehen fünf Milliarden Euro für Kompensationen zur Verfügung." "Ich habe unlängst eine passende Überschrift in einer großen österreichischen Zeitung gelesen", sagte ein junge Studentin und lächelte: "Nirgendwo wird so viel gelogen wie bei den Kompensationsgeschäften." Der schon etwas angegraute Student mit den misstrauischen Augen, der mich als Erster angeredet hatte, lächelte jetzt sogar: "Aber das Volksbegehren werden Sie doch wenigstens unterschreiben, Herr Schilcher", meinte er in leicht verschwörerischem Ton. Ich sah ihn an und war in diesem Moment so froh wie nie zuvor, dass ich mich schon vor Jahren aus der Politik zurückgezogen hatte. Nein, der Wolfgang Schüssel war wirklich nicht zu beneiden. Und auch nicht die steirische VP ob ihres späten Sieges. (DER STANDARD, Printausgabe, 25.7.2002)