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Kostunicas Partei wehrt sich gegen die Aberkennung der Mandate.

Foto: REUTERS/Damir Sagolj
Belgrad - Die Demokratische Partei Serbiens (DSS) des jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica hat Widerstand gegen den Verlust ihrer Abgeordnetenmandate im serbischen Parlament angekündigt. DSS-Vizechef Dragan Marsicanin bezeichnete die Aberkennung der Mandate am Dienstag als "Staatsstreich" und "Rückkehr zur Diktatur" in Serbien. "Wir werden diese und andere Entscheidungen der regierenden Koalition nicht anerkennen", sagte DSS-Funktionär Dragan Jocic. Das 18 Parteien umfassende Regierungsbündnis DOS hatte Ende der vergangenen Woche die DSS nach langen Streitigkeiten aus ihren Reihen verkündet. Damit verfielen auch die Parlamentssitze der 45 DSS-Abgeordneten. Das jugoslawische Verfassungsgericht hatte am vergangenen Freitag den Beschluss des Parlamentsausschusses vom 11. Juni über die Aberkennung der Mandate für verfassungswidrig erklärt. Unmittelbar darauf beschloss DOS den Ausschluss der Kostunica-Partei aus ihren Reihen. Die DSS leistete wiederholt Widerstand gegen die Politik des serbischen Ministerpräsidenten Zoran Djindjic. Vertreter der DOS-Koalition beklagten, das häufige Fehlen der DSS-Abgeordneten habe die Verabschiedung wichtiger Reformgesetze verhindert. Die DSS reagierte im Juni mit der Aufstellung eines eigenen Schattenkabinetts als Alternative zur serbischen Regierung. (APA)