Irak
Irak kann Botschaft in der Schweiz wieder eröffnen
Bern sieht aber keinen Anlass für Vermittlung in der Frage der Rückkehr der UNO-Waffeninspektoren
Bern - Der Irak könnte schon bald seine Botschaft in der
Schweiz wieder eröffnen. Bern hat einem Gesuch der irakischen
Regierung stattgegeben. Auch die Schweiz will ihr Verbindungsbüro in
Bagdad zu einer Botschaft mit Geschäftsträger umwandeln. Der Irak sei
derzeit daran, die Wiedereröffnung der Botschaft in Bern in die Wege
zu leiten, sagte Daniela Stoffel, Sprecherin des Außenministreiums,
am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda weiter. Dazu
würden von den irakischen Behörden etwa bauliche Maßnahmen evaluiert. "Aus unserer Sicht spricht nichts gegen eine Wiedereröffnung der
irakischen Botschaft", sagte Stoffel. Bis es soweit sei, würde es
wohl einige Monate dauern. Der Irak hatte sich Anfang Februar zu
diesem Schritt entschlossen und ein entsprechendes Gesuch beim
Außenministerium eingereicht. Zurzeit hat der Irak eine Mission bei
der UNO in Genf.
Auch die Schweiz will ihre diplomatischen Beziehungen mit dem Irak
ausbauen. Dazu soll das Anfang 2001 eröffnete Verbindungsbüro in
Bagdad, welches bisher vor allem für humanitäre Hilfe und
Wirtschaftsfragen zuständig ist, personell aufgestockt werden. Ziel
ist laut Stoffel die Umwandlung des Büros zu einer Botschaft mit
Geschäftsträger. Als Zeithorizont nannte Stoffel den Herbst dieses
Jahres.
Eine Akkreditierung beim Staatsoberhaupt sei damit - im Gegensatz
zu einem Botschafter - nicht nötig. Die Schweiz hatte ihre Botschaft
bei Ausbruch des Golfkriegs Anfang 1991 aus Sicherheitsgründen
geschlossen. Die diplomatischen Beziehungen zum Irak wurden hingegen
nie abgebrochen.
Keinen Anlass sieht Bern zu einer möglichen Vermittlung zwischen
den USA und dem Irak in der Frage der Rückkehr der
UNO-Waffeninspektoren. Für die Schweiz seien schon jetzt und erst
recht ab der formellen Aufnahme der Schweiz in die UNO im September
die Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats massgebend, sagte Stoffel.
Der irakische Vizeministerpräsident Tarek Aziz hatte zuvor sein
Interesse an einer Schweizer Vermittlung bekundet. Wenn die Schweiz
die Zustimmung der USA für die Einleitung eines Dialogs zwischen den
beiden Ländern erhalte, werde der Irak dem zustimmen, sagte Aziz in
einem Interview mit der "Neuen Zürcher Zeitung" vom Dienstag.(APA/sda)