Inland
SPÖ: Sondersitzung noch im August
Klubobmann Cap wertet Volksbegehren als deutliches Signal an die Regierung und fordert eine Volksabstimmung
Wien - Die SPÖ hat am Montag eine Sondersitzung des Nationalrats beantragt, um einen Rücktritt vom Kauf der 24 Eurofighter-Abfangjäger zu diskutieren. Der Termin für diese Sitzung steht allerdings noch nciht fest. Dieser muss erst in
einer Präsidialsitzung des Parlaments festgesetzt werden. Die
Präsidiale soll diese Woche tagen - wann genau, das ist bis dato
allerdings auch noch nicht klar. Da eine Sondersitzung innerhalb von 14 Tagen nach Einbringung des
Antrags abgehalten werden muss, gilt ein Termin Ende kommender Woche
als am wahrscheinlichsten. Prinzipiell in Frage kommen vor allem die
Daten 13., 14. bzw. 16. August.
Zudem setzt die SPÖ nun angesichts der fast 625.000
Unterschriften gegen die Eurofighter auf eine Volksabstimmung.
Klubobmann Josef Cap meinte: "Das ist ein
beeindruckendes Resultat. Notwendig ist nun eine Volksabstimmung".
Die Regierung habe die letzte Chance, das Nein der Bevölkerung zu
Abfangjägern, das ja angesichts der Urlaubszeit nur die Spitze des
Protests sein könne, ernst zu nehmen.
Die SPÖ habe sich bewusst bei den Aktivitäten rund um das
Volksbegehren zurück gehalten, damit nicht der Eindruck der
Vereinnahmung durch eine Partei entstehe, betonte Cap.(APA/red)