Afrika
Vorschlag der EU-Kommission zur Konfliktvorbeugung in Afrika
Verschärfte Zollkontrollen sollen Handel mit "Blut-Diamanten" stoppen
Brüssel - Einen Riegel will die EU-Kommission künftig dem
illegalen Import von so genannten "Blut-Diamanten" aus afrikanischen
Bürgerkriegsländern vorschieben. Die EU-Kommission schlug den
Mitgliedstaaten vor, Ursprungszeugnisse für
Roh-Diamanten einzuführen, in denen bescheinigt wird, dass die
Edelsteine nicht aus Krisengebieten kommen. Ziel ist die finanzielle
"Austrocknung" von afrikanischen Rebellenbewegungen wie in Angola,
Sierra Leone oder der Demokratischen Republik Kongo als EU-Beitrag
zur Konfliktvorbeugung. Das Importverbot soll zugleich dafür sorgen, den legalen
Diamantenhandel nicht zu diskreditieren. Der Diamantenhandel ist eine
wichtige Einnahmequelle in einigen afrikanischen Ländern.
Der Anteil der "Blut-Diamanten" beträgt nur 4 Prozent der weltweiten
Produktion nach Einschätzung der EU-Kommission. Antwerpen und London
wickeln mehr als 85 Prozent des weltweiten Handels mit den
ungeschliffenen Edelsteinen ab.
Verschärfte Zollkontrollen
Konkret schlägt die EU-Kommission verschärfte Export- und
Importkontrollen vor. Die Erzeugerländer sollen Produktion und
Transport der Roh-Diamanten von der Mine bis zur Ausfuhrstelle
überwachen. Die Lieferungen sollen in versiegelten und
schockresistenten Containern befördert werden. Für jeden Transport
soll ein Ursprungszertifikat ausgestellt werden. Dieses international
einheitliche Zertifikat soll auch bei der Wiederausfuhr verwendet
werden. Die diamantenverarbeitende Industrie wird aufgefordert sich
zur freiwilligen Selbstregulierung zu verpflichten.
Beschließen die EU-Mitgliedstaaten die entsprechende Verordnung,
wird die EU weltweit als Erste über einen scharfen Kontrollmechismus
zum Kampf gegen den illegalen Diamantenhandel verfügen.
Internationale Beratungen über ein einheitliches
Zertifizierungssystem unter südafrikanischem Vorsitz im Rahmen des so
genannten "Kimberley-Prozesses" konnten bisher noch nicht
abgeschlossen werden. (APA)