Ökologie
Schüssel tritt für "Solidaritätsopfer" ein
"Mit Krediten allein wird es nicht getan sein" - Finanzminister kündigt Sonderfinanzierung an
Wien - Bundeskanzler Schüssel hat sich für ein
"Solidaritätsopfer" für jene, die Hab und Gut verloren haben,
ausgesprochen. In der "Zeit im Bild" sagte Schüssel: "Da
darf man nicht kleinlich sein. Österreich muss sich leisten können,
zusammen zu stehen" und ein Solidaritätsopfer aufzubringen."Er werde zur Vorbereitung weiterer Hilfsmaßnahmen so schnell wie
möglich mit den Landeshauptleuten der am stärksten betroffenen Länder
zusammen treffen. Die 400 Mio. Euro, die derzeit pro Jahr im
Katastrophenfonds zu Verfügung stehen, seien bisher vor allem für
Verbeugung verwendet worden. "Vordringlich ist jetzt, die Infrastruk-
tur des Landes wiederherstellen. Wir werden uns daher umgehend zusam-
men setzen, um ein Solidaritätsopfer für die betroffenen Menschen
machbar zu machen. Reden allein hilft nicht", so der Kanzler.
"Mischlösung bei der Hilfeleistung"
"Alle sollten jetzt gemeinsam in die Tasche greifen, um die Opfer
in ihrer Not nicht allein zu lassen", so Schüssel. Heute und morgen
gelte es zu helfen, um die Wassermassen zu stoppen. "Nur wer rasch
hilft, hilft doppelt - das wollen wir uns vornehmen. An unserem
Willen wird es nicht mangeln", betonte der Kanzler. Er gehe von einer
Mischlösung bei der Hilfeleistung aus - kurzfristig werde man
voraussichtlich Kredite aufnehmen. "Aber mit Krediten allein wird es
nicht getan sein."
Grasser kündigt Sonderfinanzierung an
Zudem betonte Finanzminister Karl-Heinz Grasser in der
"ZIB 2", dass es für die Opfer der Hochwasserkatastrophe
eine "Sonderfinanzierung" für die Schäden geben müsse. Im Ministerrat
am Mittwoch werde man aber auch in anderen Bereichen, etwa durch
steuerliche Begleitmaßnahmen, ein Paket schnüren.
Jetzt gehe es darum, in Kooperation mit den Ländern zu eruieren,
wie hoch die privaten Schäden sind, die Infrastruktur an den
Gemeinden. Budgetär habe man für eine derartige
Jahrhundertkatastrophe im Katastrophenfonds natürlich nicht
vorgesorgt. (APA)