Nigeria
Nigerias Präsident droht Amtsenthebungsverfahren
Parlament in Abuja fordert Rücktritt von Staatsoberhaupt Olusegun Obasanjo
Abuja - Das Parlament in Nigerias Hauptstadt Abuja hat
Präsident Olusegun Obasanjo zum Rücktritt aufgefordert. Obasanjo habe
zwei Wochen Zeit, um sein Amt niederzulegen, andernfalls werde es ein
Amtsenthebungsverfahren gegen ihn geben, erklärten die Abgeordneten
am Dienstag nach einer Sondersitzung. Sie warfen dem Staastchef
Inkompetenz und Korruption vor. Dem Antrag war ein heftiger Streit über den Haushalt des
westafrikanischen Ölstaats vorangegangen. Der Präsident führe seinen
Feldzug gegen die verbreitete Korruption unter falschen Vorzeichen,
hieß es. In dem Antrag werfen die Parlamentarier Obasanjo
"Unzulänglichkeiten, Dummheit, dauerhafte Missachtung des Gesetzes
und offensichtliche Korruption vor."
Politische Beobachter werten die Wirksamkeit des Antrags als
gering. Für ein Amtsenthebungsverfahren wären nach der nigerianischen
Verfassung zwei Drittel aller Stimmen aus Parlament und Senat nötig.
Obasanjo hatte nach seinem Amtsantritt im Mai 1999 das Land nach 15
Jahren Militärregime in die Demokratie geführt. Im nächsten Jahr muss
er sich erneuten Wahlen stellen. (APA/dpa)