Irak
Russland bestätigt Kooperationsabkommen mit dem Irak
Vertrag könnte schon im September unterzeichnet werden
Moskau/Bagdad/Washington - Russische Diplomaten
haben am Montag gegenüber der Moskauer Agentur Interfax Berichte
bestätigt, wonach Moskau mit Bagdad ein umfangreiches Abkommen zur
verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit abschließen will. Ein
Mitarbeiter von Ministerpräsident Michail Kasjanow sagte, der Vertrag
könnte bereits im kommenden Monat unterzeichnet werden. Die
US-Regierung erinnerte Russland nach Bekanntwerden der
Kooperationspläne umgehend an seine Verpflichtungen im Rahmen der
nach dem Golfkrieg 1991 verhängten UNO-Sanktionen gegen den Irak. Auf
russischer Seite hieß es jedoch, der geplante Vertrag stehe nicht in
Widerspruch zu den Sanktionen, Russland werde seine internationalen
Verpflichtungen "strikt" einhalten. Der Wert des Wirtschaftsprogrammes wird auf 40 Millionen Dollar
(40,7 Mio. Euro) geschätzt. Unter Berufung auf irakische Quellen hieß
es am Montag, das Abkommen erstrecke sich auf zehn Jahre. Abbas
Khalaf, irakischer Botschafter in Moskau, hatte am Samstag noch von
einem Zeitraum von fünf Jahren gesprochen. Das Programm soll nach
irakischen Quellen etwa 70 Projekte umfassen, darunter 17 im Bereich
der Ölindustrie, sieben in der Petrochemie und 14 im Bereich Verkehr
und Kommunikation.
Eine Ausnahme von den UNO-Wirtschaftssanktionen, die nach dem
irakischen Überfall auf Kuwait vor zwölf Jahren gegen Bagdad verhängt
worden waren, ist das UNO-Programm "Öl für Lebensmittel", das dem
Irak eine begrenzte Ausfuhr von Erdöl erlaubt, um mit den Erträgen
Lebensmittel und Medikamente für die unter den Sanktionen leidende
Bevölkerung zu kaufen. So lange die Sanktionen gelten, dürften
russische Pläne zur Erschließung weiterer irakischen Ölvorkommen nur
in sehr beschränktem Maße umsetzbar sein, erklärten politische
Beobachter.(APA/dpa)