Nahost
Ben-Eliezer setzt auf Teilrückzugsplan
Israels Verteidungsminister vertraut weiter auf Einigung mit Palästinensern
Jerusalem - Ungeachtet des stockenden Teilrückzugs aus
wiederbesetzten Palästinenserstädten betrachtet Israels
Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer seinen Sicherheitsplan
nicht als gescheitert. Die Einigung mit den Palästinensern sei noch
aktuell, sagte er am Montag im israelischen Militärrundfunk. Die
Palästinenser bemühten sich, den Sicherheitsplan umzusetzen, und ihre
Erfolge seien nicht schlecht. "Ich bin zufrieden mit den Zielen, die
wir uns gesetzt haben", fügte der Minister und Vorsitzende der
Arbeiterpartei hinzu. Ben-Eliezer hatte sich vor einer Woche mit dem palästinensischen
Innenminister Abdel Razzek Yahia auf einen schrittweisen Abzug der
Armee aus den wiederbesetzten Autonomiestädten geeinigt. Im Gegenzug
verpflichteten sich die Palästinenser, für die Sicherheit in den
übergebenen Gebieten zu sorgen.
Heftiger Widerstand
Im israelischen Kabinett war
Ben-Eliezers Plan auf heftigen Widerstand rechtsgerichteter
Ministerkollegen gestoßen. Für Dienstag oder Mittwoch sei ein neues
Gespräch mit den Palästinensern auf hoher Ebene geplant, sagte
Ben-Eliezer im Armeeradio. Er betonte, ein verbindlicher Zeitplan für
den Rückzug sei bisher nicht festgelegt worden.
Am Sonntag hatte Ben-Eliezer unter dem Druck der Militärführung
einen baldigen Rückzug der Armee aus Hebron im Westjordanland
ausgeschlossen. Die palästinensische Führung reagierte empört auf
Ben-Eliezers Aussagen. Israel zeige sich zunehmend "unfähig, Abkommen
zu schließen und sie auch umzusetzen", sagte der Sonderberater von
Präsident Yasser Arafat, Nabil Abu Rudeina. Er forderte das so
genannte Nahost-"Quartett" - USA, UNO, EU und Russland - auf, Israel
zur Einhaltung seiner Verpflichtungen zu drängen.
Die israelische Armee hatte sich vor einer Woche zunächst aus dem
Zentrum Bethlehems zurückgezogen, die Stadt jedoch hermetisch
abgeriegelt. Im Gaza-Streifen, der Teil der ursprünglichen
Vereinbarung war, hat Israel bisher keine der besetzten Positionen
geräumt. (APA)