Asien & Pazifik
Südkorea: Parlament lehnt erneut Premier-Kandidaten ab
Peinliche Niederlage für Präsident Kim Dae Jung
Seoul - Das südkoreanische Parlament hat
erneut die Bestätigung eines von Staatspräsident Kim Dae Jung
vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs abgelehnt.
151 Abgeordnete stimmten am Mittwoch gegen den 50 Jahre alten
Zeitungsverleger Chang Dae Whan, 112 votierten für ihn. Ende Juli
hatte die Nationalversammlung in Seoul, in der gegenwärtig die größte
Oppositionspartei die Mehrheit hat, die Einsetzung der 62 Jahre alten
Theologin Chang Sang als Regierungschefin abgelehnt. Der frühere
Ministerpräsident Lee Han Dong hatte sein Amt im Juli im Zuge einer
Kabinettsumbildung verloren. Der gescheiterte Premier-Kandidat Chang Dae Whan war vor der
Abstimmung von den Abgeordneten drei Tage lang öffentlich befragt
worden, vor allem zu Krediten, die er von seinem Unternehmen erhalten
habe, und einem Grundstückskauf, bei dem er die Erbschaftssteuer
nicht entrichtet habe.
Gegen Chang Sang waren Vorwürfe laut geworden, sie habe sich an
Immobilienspekulationen beteiligt und ihren akademischen Lebenslauf
geschönt. Es war das erste Mal seit mehr als 40 Jahren, dass ein
Präsident seinen Vorschlag für den Posten des Regierungschefs nicht
durchbringen konnte.
Die neuerliche Abstimmungsniederlage Kim Dae Jungs werteten
politische Beobachter auch als Signal für die Präsidentenwahl im
Dezember. Der Präsident kann nicht mehr antreten, seine fünfjährige
Amtszeit endet im Februar nächsten Jahres. Die Popularität des
77-jährigen Friedensnobelpreisträgers und ehemaligen
Menschenrechtskämpfers ist nach Korruptionsvorwürfen gegen Mitglieder
seiner Familie ebenso wie gegen seine Regierung stark gesunken.
Das Amt des Premiers ist unter dem Präsidialsystem in Südkorea nur
mit beschränkten Befugnissen ausgestattet. Fast alle wichtigen
Entscheidungen trifft das Staatsoberhaupt. (APA/dpa/Reuters)