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Foto: Reuters/Aizawa
Johannesburg - Nach zähem Ringen haben sich die Gipfel-Delegierten auf einen besseren Schutz von Mensch und Umwelt vor Chemikalien bis zum Jahr 2020 geeinigt. Die Vereinten Nationen (UN) sprachen am Donnerstag von einem Durchbruch bei diesem Thema. Vereinbart wurde ein Plan, wonach die negativen Auswirkungen von Chemikalien bis 2020 "minimiert" werden sollen. Umweltschützer begrüßten die Einigung als richtiges Signal. Nach UN-Angaben haben sich die Delegierten aus 191 Staaten inzwischen auf 95 Prozent des Aktionsplans geeinigt, den der Gipfel zu den drängenden globalen Problemen beschließen soll. Zentrale Punkte wie der Abbau von Subventionen oder der Bereich erneuerbare Energien waren am vierten Verhandlungstag aber weiter umstritten. USA wieder störrisch Die EU fordern wie die UN und die Entwicklungsländer, beim Gipfel neue internationale Ziele und klare Zeitpläne zu beschließen. Die US-Regierung steht dem ablehnend gegenüber und ist deswegen unter scharfe Kritik auch aus dem eigenen Land geraten. Die deutsche Verhandlungsführerin Gila Altmann sagte zur Einigung im Chemie-Bereich, die nun gefundene Formulierung mit der klaren Zeitvorgabe "kann für uns durchaus als Erfolg gewertet werden". Die USA hätten zunächst versucht, den Text aufzuweichen. Es ist nach Altmanns Angaben erst das zweite Mal, dass sich die US-Delegierten bei den Verhandlungen in Johannesburg auf eine klare Zeitvorgabe eingelassen haben. Auch EU macht Probleme Keine Einigung gibt es zum Abbau wettbewerbsverzerrender Subventionen von Industriestaaten, den die in der G77-Gruppe organisierten Entwicklungsländer verlangen. Entgegen Forderungen der G77 hatte die EU beschlossen, sich beim Gipfel zunächst nicht für den Abbau dieser Subventionen einzusetzen. Altmann sagte am Donnerstag, die EU habe sich selber "einen Bärendienst" erwiesen; sie werde sich mit dieser Position in den internationalen Verhandlungen kaum behaupten können. Dann werde der Punkt EU-intern neu verhandelt. Innerhalb der EU sei der Subventionsabbau eines der wenigen strittigen Themen gewesen. "Ansonsten gibt es so gut wie keinen Dissens." (APA/dpa)