EU
Erweiterung: Union sieht sich im Plan
EU-Kommissar Verheugen zeigt sich beim Treffen der Außenminister zuversichtlich
Helsingör - Die Außenminister der 15 EU-Staaten haben ein
eindeutiges Bekenntnis zur pünktlichen Erweiterung der EU abgelegt.
Das sagte der amtierende Ratsvorsitzende Per Stig Möller, Dänemarks
Außenminister, am Freitag Abend nach dem ersten Tag des informellen
EU-Außenministerrates in Helsingör. Die Minister hätten den Zeitplan
bestätigt, wonach sich die 15 EU-Staaten bis Ende Oktober auf ihr
Angebot an die Kandidatenländer zu den Finanzfragen einigen sollen
und wonach dann bis Jahresende Zeit für Verhandlungen zwischen der EU
und den Kandidatenstaaten sei. Die heutige Sitzung sei als potenzielles "Frühwarnsystem" sehr
wichtig gewesen, sagte der für die Erweiterung zuständige
EU-Kommissar Günter Verheugen. Hätte ein Mitgliedsland Bedenken gegen
den Abschluss der Verhandlungen im Dezember, dann wären diese hier
geäußert worden. Das sei aber nicht der Fall gewesen. Damit habe der
Erweiterungsprozess deutlich an Dynamik gewonnen. Die EU habe nun
eine sehr gute Aussicht, bis Jahresende die Verhandlungen mit zehn
Staaten abzuschließen.
Historisches Projekt
Es sei wichtig, die Erweiterung nicht nur aus finanzieller Sicht
sondern als historisches Projekt zu sehen, so Möller. Europa stehe
vor einem Riesensatz in seiner Geschichte.
Rumänien und Bulgarien dürften selber nicht erwarten, zum
Jahresende zur Mitgliedschaft eingeladen zu werden, sagte Möller. Die
beiden Staaten blieben aber "Teil der europäischen Familie", die Tür
stehe für sie weiter offen.
Die Lage der Türkei sei zwar analysiert worden, bis zu den
Fortschrittsberichten der EU-Kommission, die für den 16. Oktober
angekündigt sind, werde es aber keine Entscheidungen zu den künftigen
Beziehungen mit diesem Kandidatenland geben, so Verheugen. In den
Fortschrittsberichten werde wohl auch berücksichtigt werden, dass in
der Türkei am 3. November Wahlen sind.
Außerdem gab es eine "sehr kurze" Diskussion über die Slowakei, wo
am 21. September ein neues Parlament gewählt wird, sagte der
EU-Kommissar. Die EU sei an einer hohen Wahlbeteiligung interessiert
und hoffe auf eine Regierung, die Reformen machen will. "Meine
Kontakte sagen mir", so Verheugen, dass die pro-europäischen Parteien
in der Slowakei in den nächsten Wahlen eine Mehrheit im Parlament
erreichen werden.
Ferrero: Viel Arbeit denin nächsten Monaten
Der dänische EU-Vorsitz habe einen klaren
Fahrplan für die Erweiterungsverhandlungen bis zum Jahresende
vorgelegt, sagte Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) am
Freitag Nachmittag im dänischen Helsingör nach einem
Arbeitsmittagessen der EU-Außenminister. Es gebe demnach vor den
beiden EU-Gipfeln im Oktober in Brüssel und im Dezember in Kopenhagen
noch viel Arbeit. Bei allen technischen Fragen, die jetzt noch
anstehen, sollte man aber nicht die politische Dimension des
Erweiterungsprojekts aus den Augen verlieren.
Bisher sei nur über die Erweiterung gesprochen worden, auch die
Arbeitssitzung am Nachmittag sei diesem Thema vorbehalten, betonte
Ferrero-Waldner. Erst morgen Vormittag werde man über das Hochwasser
sprechen, sie werde sich dann für die österreichischen Interessen
"weiterhin in die Schlacht werfen".
(APA)