Nahost
Israelische Armee will weitere Zusammenstöße vermeiden
Räumung jüdischer Kleinsiedlungen ausgesetzt - Havat Gilad zum Teil wieder aufgebaut
Jerusalem - Die israelische Armee hat nach schweren
Zusammenstößen mit radikalen jüdischen Siedlern in der vergangenen
Woche die Räumung weiterer nicht genehmigter Kleinsiedlungen im
besetzten Westjordanland zunächst verschoben. Wie die Tageszeitung
"Haaretz" am Freitag berichtete, will Verteidigungsminister Benjamin
Ben-Eliezer den Abbau der illegalen Siedlungen dennoch nicht
aufgeben. Die Siedlung Havat Gilad bei Nablus, die in der vergangenen
Woche von Soldaten und Polizisten gegen gewaltsamen Widerstand
Hunderter meist jugendlicher Siedler geräumt worden war, ist
inzwischen von Siedlern zum Teil wieder aufgebaut worden. Bei den Zusammenstößen waren mehrere Dutzend Soldaten und
Polizisten verletzt worden. Nach der Räumung kehrten die Siedler
jedoch zurück und begannen mit dem Wiederaufbau der zerstörten
Hütten. Nach Angaben der Friedensbewegung "Frieden Jetzt" haben
Israelis in den vergangenen Jahren im Westjordanland insgesamt 105
ungenehmigte Kleinsiedlungen gebaut, von denen die Armee inzwischen
knapp zwei Dutzend unbewohnte abgebaut hat.
Vierte Genfer Konvention
Nach internationalem Recht ist der Bau von Siedlungen in den
besetzten Gebieten generell illegal. Die Vierte Genfer Konvention
verbietet die Ansiedlung der Bevölkerung der Besatzungsmacht auf
besetztem Gebiet. Der Terminplan der US-Regierung sieht vor, dass
diese so genannten "Vorposten" noch in diesem Jahr vollständig
abgebaut werden.
Der Plan, den der US-Nahostgesandte William Burns in den
vergangenen Tagen Israelis und Palästinensern vorgestellt hat, sieht
einen Zeitraum von drei Jahren bis zur Gründung eines unabhängigen
Palästinenserstaates in endgültigen Grenzen vor. (APA/dpa)