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"Kann der alte Hund neue Kunststücke lernen?" - Für George Robertson keine Frage.

Foto: APA/EPA/Kerim Okten
Was das Atlantische Verteidigungsbündnis braucht, um für die neuen internationalen Bedrohungsszenarien gerüstet zu sein: eine Einstimmung auf den morgen beginnenden Nato-Gipfel in Prag. Kann die Nato im Kampf gegen den internationalen Terrorismus eine Rolle spielen? Wird das Atlantische Bündnis in der Lage sein, in einer radikal veränderten strategischen Umgebung unsere Sicherheit zu verteidigen und für unseren Schutz zu sorgen? Kann der alte Hund neue Kunststücke lernen? Ich möchte an dieser Stelle erläutern, warum ich keine Sekunde daran zweifle, dass die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder all diese Fragen beim bevorstehenden Gipfeltreffen eindeutig mit Ja beantworten werden. Die Monate nach den Terroranschlägen auf New York und Washington standen im Zeichen intensiver transatlantischer Diskussionen. Es gab kein Halten. Einige Amerikaner vertraten den Standpunkt, dass die USA keine Verbündeten mehr bräuchten. Einige Europäer vertraten den Standpunkt, dass die USA sich unumstößlich auf Unilateralismus versteift hätten. Beide Ansichten sind falsch, und der Nato-Gipfel in Prag wird zeigen, weshalb - und damit auch den größten Skeptikern klar machen, dass es in der Frage der Gewährleistung unserer langfristigen Sicherheit keine Alternative zu einem gemeinsamen Handeln von Europa und Amerika gibt. Neues Konzept 1. Kampf gegen den Terrorismus: Die Geschehnisse des 11. Septembers 2001 haben eindeutig die herkömmliche Weisheit entkräftet, dass Terroristen viele Zuschauer wollen, nicht viele Tote. Einst ein größtenteils innenpolitisches Anliegen, hat sich der Terrorismus zu einer ernsten Bedrohung der internationalen Sicherheit entwickelt. Deshalb ist es Aufgabe der Nato, alle Bemühungen, dem Terrorismus entgegenzuwirken, zu unterstützen. Die Ausrufung des Bündnisfalles, der Verpflichtung der Nato zur kollektiven Selbstverteidigung, am 12. September 2001 war nur der Anfang. Ein neues militärisches Konzept der Nato zur Verteidigung gegen den Terrorismus muss nun folgen, gestützt von der Entwicklung spezieller Fähigkeiten zur Terrorismusabwehr. Wir werden in diesem Zusammenhang auch unsere Kooperation weiter verstärken, um die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern und die Konsequenzen zu bewältigen, falls dies nicht gelingen sollte. Kurz gesagt: Die Nato wird das Zentrum für die Koordination und Planung der multinationalen militärischen Beiträge zu unserer Verteidigung gegen den Terrorismus und andere neue Bedrohungen werden. 2. Verbesserung der militärischen Fähigkeiten: Wir benötigen zur Umsetzung dieses Konzepts allerdings andere Fähigkeiten, als sie während des Kalten Krieges notwendig waren. Wir brauchen Streitkräfte, die schneller reagieren, über eine größere Reichweite verfügen und länger im Einsatz bleiben können. Eine neue Nato-Eingreiftruppe wird die modernsten Streitkräfte innerhalb des Bündnisses unter sich vereinen, um extrem schnell auf neue Sicherheitsbedrohungen reagieren zu können. Durch Festlegung spezifischer nationaler Verpflichtungen werden wir auch dafür Sorge tragen, Defizite unseres militärischen Abwehrsystems abzubauen. Eine Neuordnung der Prioritäten und bessere Kooperation bei Rüstungsfragen sind weitere Schritte, die dafür sorgen werden, dass das Bündnis seine militärische Überlegenheit beibehält. Darüber hinaus werden wir uns auch darum kümmern, dass unsere Bemühungen im Einklang stehen mit jenen Maßnahmen, die die Europäischen Union zur Stärkung ihrer militärischen Fähigkeiten setzen will. 3. Einladung neuer Mitglieder: Prag als Zusammenkunftsort des Gipfels - die Hauptstadt eines der jüngsten Mitgliedstaaten der Nato - ist ein starkes Symbol für den Erfolg des Bündnisses bei der Förderung der Vereinigung Europas. Diese Aufgabe ist jedoch noch nicht beendet. Und aus diesem Grund werden wir in Prag auch weitere Länder einladen, der Nato beizutreten. Damit wird die Teilung Europas durch den Kalten Krieg ein für alle Mal beendet und jedwede Rückkehr in die dunkleren Kapitel der Vergangenheit des Kontinentes verhindert. Bessere Kooperation 4. Partnerschaften vertiefen: Der führende Kopf hinter den Anschlägen von "9/11" war ein Saudi, der in Zentralasien lebte, sie wurden von Personen geplant, die von den östlichen und südlichen Mittelküsten stammen und in Westeuropa leben, und in Nordamerika durchgeführt. Diese Tatsachen verdeutlichen besser als alles andere den Bedarf an Sicherheitsbündnissen, die sich bis nach Zentralasien und über das Mittelmeer erstrecken. Diese Partnerschaftsmechanismen existieren bereits. In Prag werden wir sie noch effektiver gestalten, indem wir unsere Zusammenarbeit bei der Reform des Sicherheitssektors intensivieren, die Flexibilität unserer Zusammenkünfte erhöhen und so besser auf die individuellen Interessen und Bedenken jedes Partnerlandes eingehen können. 5. Verbesserung der Beziehungen Nato-Russland: Einst war es so, dass die meisten Menschen im Westen Russland als Teil des Sicherheitsproblems betrachtet haben. Das ist vorbei. Heutzutage, in einer strategischen Umgebung, die im Zeichen von Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen steht, ist Russland ein sehr wichtiger Teil der Lösung. Führungsrolle festigen Wenn bei der Gipfelkonferenz in Prag trotzdem keine große neue Initiative präsentiert wird, so liegt das einfach daran, dass wir bereits im vergangenen Mai bei unserem Sondergipfel in Rom neue Nato-Russland-Beziehungen besiegelt haben. Der neue Nato-Russland-Rat, der in Rom ins Leben gerufen wurde, bietet uns einen effektiven und flexiblen Mechanismus für gemeinsame Analysen, gemeinsame Entscheidungen und sogar gemeinsame Maßnahmen. Im Lauf der vergangenen sechs Monate wurde schon vieles dafür getan, die politische Botschaft von Rom in praktische Zusammenarbeit zu übertragen. Es war Henry Kissinger, der nach den Terrorangriffen auf New York und Washington im Jahr 2001 behauptet hat, dass aus der Tragödie eine Chance erwachsen könne. Die Nato hat dieser Einsicht Rechnung getragen und wird durch die oben skizzierten Maßnahmen unter Beweis stellen, dass sie das führende Instrument ist und bleibt, um aktuelle und künftige Sicherheitsherausforderungen anzunehmen. In Prag wird diese Botschaft laut und deutlich hörbar sein. (DER STANDARD, Printausgabe, 20.11.2002)