Wien - Sehr selbstkritisch zeigte sich Verteidigungsminister
Herbert Scheibner (F) angesichts der schweren Wahlschlappe der FPÖ.
Der Hauptgrund für die Verluste sei, dass die öffentlichen
Streitereien und Diskussionen der FPÖ in der Bevölkerung nicht den
Eindruck von Stabilität vermittelt hätten. Bei seinem Eintreffen im
Kursalon Hübner sprach sich Scheibner gegen einen Rücktritt von
Parteichef Herbert Haupt aus. Eine Koalition mit Finanzminister
Karl-Heinz Grasser schloss er, wie zuvor schon Haupt, aus. Er hoffe, es hätten nun alle in der FPÖ eingesehen, dass
öffentliche Streitereien kontraproduktiv sind, so Scheibner. Die FPÖ
stehe nun vor einer "Richtungsentscheidung", ob sie weiter regieren
oder in die Opposition gehen wolle. Das müssten nun die Parteigremien
entscheiden. Er spreche sich jedenfalls aus, die gesamte Partei in
diesen Entscheidungsfindungsprozess einzubinden. Es könne nämlich
nicht sein, dass sich ein Teil für die Regierung und ein Teil für die
Opposition entscheide, wie das in der Vergangenheit der Fall gewesen
sei. "Wir haben durch die Streitereien die positive Arbeit
verdorben", sagte Scheibner. Die Früchte hätte nun die ÖVP geerntet.
Zu seiner persönlichen Zukunft wollte sich Scheibner nicht äußern.
Das "persönliche Befinden" sei derzeit zweitrangig.
Dem geschäftsführenden Parteichef Haupt attestierte Scheibner gute
Arbeit. Es sei zwar klar, dass Haupt angesichts der Niederlage seine
Funktion zur Disposition stelle, für ihn sei aber ebenso klar, dass
man dieses Angebot nicht annehmen werde.
Eine weitere Zusammenarbeit mit Grasser schloss er aus. Der
Finanzminister habe eine klare Entscheidung getroffen und sogar für
die ÖVP wahlgekämpft. Ein unabhängiger Finanzminister sei für ihn
jedenfalls nicht vorstellbar, weil ein Finanzminister auch die
Unterstützung einer Partei als Druckmittel brauche, um Reformen
durchzusetzen. (APA)