Die europäischen Rechtspopulisten taumeln

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Wien – Plötzlicher Wechsel zwischen hoher Popularität und Absturz gehört offenbar nicht nur in Österreich zum Wesen rechtspopulistischer Parteien. In den Niederlanden könnte der vor wenigen Monaten noch von 1,6 Millionen gewählten Liste Pim Fortuyn (LPF) sogar die Teilnahme an der Parlamentswahl am 22. Jänner verpassen. Nach der Ermordung ihres Gründers blieb die LPF als zerstrittener Haufen zurück, die mit ihrer Hilfe an die Macht gekommene rechte Regierung zerbrach.

Ein LPF-Abtrünniger, der bisherige Wirtschaftsminister Herman Heinsbroek, tritt mit einer "Liste Neue Politik" an, der maximal fünf Prozent prognostiziert werden. Bei der Vorstandswahl der Rest-LPF gab es, wie ein Gericht fest- stellte, derartige Unregelmäßigkeiten, dass ihr Antreten bei der Wahl fraglich ist.

In Portugal ist die mithilfe des Rechtspopulisten Paulo Portas installierte Koalition im Herbst ebenfalls ins Trudeln geraten. Portas wurde vorgeworfen, in den Skandal um eine Lissabonner Privatuniversität, in dem es um Betrug und Steuerhinterziehung geht, verwickelt zu sein.

Starken Aufwind spürt hingegen der Rechtspopulist Carl Ivar Hagen, Chef der norwegischen "Fortschrittspartei", die in den Umfragen derzeit bei 36 Prozent steht. Sie ist damit populärer als die drei rechten Parteien der Minderheitsregierung zusammen. Hagen hatte bereits vor zwei Jahren ein ähnliches Hoch, stürzte dann aber, nach Sexskandalen unter Parteifunktionären, bei den Wahlen auf 15 Prozent ab. Mit der kombinierten Forderung nach drastischen Steuersenkungen und mehr Geld für öffentliche Leistungen kam er zurück; eine Regierungsbeteiligung ist in Reichweite.

Die "Dänische Volkspartei" hält sich für die Zeit des EU- Vorsitzes ihres Landes zurück. Bei der Verschärfung des Ausländerrechts hat sich die nicht formell an der Regierung beteiligte Truppe von Pia Kjaersgaard aber bereits weitgehend durchgesetzt. (Erhard Stackl/DER STANDARD, Printausgabe, 29.11.2002)