Australien: Präventivschläge gegen Terror müssen ins Völkerrecht
"Selbstverteidigung" muß neu definiert werden
Redaktion
Sydney - Australien hat als Maßnahme gegen den internationalen Terrorismus die Verankerung von Präventivschlägen im
Völkerrecht verlangt. Internationale Gesetze, die zur Bewältigung von
Konflikten wie den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs gedacht waren,
seien nicht unbedingt auf die gegenwärtige Situation anwendbar, sagte
Ministerpräsident John Howard am Freitag. Die USA hatten nach den
Anschlägen am 11. September 2001 Präventivschläge zum Teil ihrer
Strategie im Kampf gegen den internationalen Terrorismus erklärt.
Australien gehört zu den engsten Verbündeten der US-Regierung in
diesem Kampf. Australiens Verteidigungsminister Robert Hill hatte vor einigen
Tagen eine neue Definition der Selbstverteidigung im Völkerrecht
gefordert. Die gegenwärtige Definition nach der Charta der Vereinten
Nationen sei durch Terrorangriffe mit Massenvernichtungswaffen
überholt, weil diese keine Zeit für eine Reaktion ließen. "Wozu hat
man die Mittel zur Selbstverteidigung, wenn man durch eine
Massenvernichtungswaffe ausgelöscht wurde - man kann sie (die Mittel)
nicht umsetzen", sagte er im australischen Fernsehen. Das Völkerrecht
müsse angepasst werden, damit es in der heutigen Zeit relevant
bleibe. (APA/Reuters)
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