Mesic-Vertrauter Stipetic will Sessel nicht räumen
Redaktion
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Zagreb - Die seit längerer Zeit angekündigte Reform der
kroatischen Streitkräfte, welche mit der Entlassung von rund 13.000
Beschäftigten im Heeresdienst und Verteidigungsministerium
einhergehen würde, ist vorläufig auf die lange Bank geschoben.
Hintergrund ist ein Zwist zwischen Präsident Stipe Mesic und
Verteidigungsministerin Zeljka Antunovic (SDP/Sozialdemokraten) über
die ins Auge gefasste Pensionierung von Generalstabschef Petar
Stipetic. Der Armeechef hätte wie 25 weitere hochrangige Offiziere im
Zuge der Reform in den Ruhestand versetzt werden sollen. Er
widersetzt sich bisher freilich diesem Vorhaben. Da er als enger
Vertrauter von Präsident Mesic gilt, sind keine Karten gar nicht
einmal so schlecht.
So hatte das Büro von Mesic gleich nach der Ankündigung der
Pensionierungswelle verlauten lassen, dass der Generalstabschef von
dieser Maßnahme nicht betroffen sei, da er vom Präsidenten direkt
ernannt werde. Dabei hatte Mesic nach seinem Wahlsieg Anfang des
Jahres 2000 die Befugnisse des Staatsoberhauptes zurücksetzen lassen.
Unter seinem Vorgänger, dem Staatsgründer Franjo Tudjman, war das
Präsidentenamt mit einer wahren Machtfülle ausgestattet gewesen. Das
letzte Wort über die Besetzung der Armeespitze behielt sich Mesic
jedoch vor.
Aus der an sich rein rechtlichen Frage wurde mittlerweile eine
politische. Sollte es in den nächsten Tagen zu keiner Einigung
kommen, wird die "Causa" möglicherweise erst bei einem eigens
einberufenen Treffen zwischen Mesic und Premier Ivica Racan einer
Lösung zugeführt werden. Verteidigungsministerin Antunovic hatte zu
ihrem Vorgehen gesagt, dass sie ein Zeichen setzen wolle, dass bei
den Einsparungen im Heer keine Unterschiede gemacht, sondern "alle
Soldaten gleich behandelt" würden. (APA)
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