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Oberösterreichs Parteichef Erich Haider vor Beginn der Sitzung des SPÖ-Parteipräsidiums in Wien.

Foto: APA/ Roland Schlager
Wien - Die Rolle der SPÖ sei die Opposition, erklärt Oberösterreichs SPÖ-Chef Erich Haider in der "Presse". Sollte diese Linie geändert werden, will er einen außerordentlichen Bundesparteitag beantragen. Für Haider ist der Wählerauftrag an die SPÖ, "einen anderen Weg als Schwarz-Blau zu gehen und nicht Ersatz für Blau zu sein". Er beharrt auf Gusenbauers Oppositionsaussage als Zweiter und streicht den Unterschied zur Ansage von VP-Chef Wolfgang Schüssel 1999 hervor: "Schüssel hat geschwindelt, um Erster zu werden. Wir müssten schwindeln, um Zweiter zu werden." Diskurse mitbestimmen Zu den Gesprächen mit der ÖVP meinte der oberösterreichische SP-Chef, das Beraterteam um Parteivorsitzenden Alfred Gusenbauer müsse verbreitert werden. "Wir müssen den Menschen die Sicherheit geben, dass wir das, was wir wollen, auch finanzieren können. Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Weltoffenheit sind nur möglich, wenn es eine gute Wirtschaftslage gibt". Auch müsse es der SPÖ gelingen, Begriffe in der öffentlichen Diskussion für sich zu besetzen, wie es der ÖVP mit dem Begriff "Sparen" gelungen sei. Als Beispiele nennt Haider Eigentum, Arbeit, Sicherheit oder auch Familie. "Es ist ein Absurdum in ganz Europa, dass wir die meisten Maßnahmen für die Familien gesetzt haben, aber die ÖVP als die Familienpartei gilt." Die "solidarische Hochleistungsgesellschaft" will Haider aber nicht wieder ausgraben. "Hochleistung ist zuviel, wir stehen für Leistung nach den Fähigkeiten und Möglichkeiten des Einzelnen. Ein Junger kann anderes leisten als jemand, der 30 Jahre lang 'schichtelt'." (APA)