Inland
Sburny für Gespräche der Grünen mit der ÖVP
Ex-Bundesgeschäftsführerin: Aber Koalitionsverhandlungen derzeit nicht zielführend
Wien - Für Gespräche der Grünen mit der ÖVP spricht sich die
ehemalige Bundesgeschäftsführerin der Umweltpartei und
Neo-Abgeordnete Michaela Sburny aus. Allerdings sei dies nicht
gleichzusetzen mit Koalitionsverhandlungen, die "derzeit nicht
zielführend" seien. Sburny - sie erhält das nach Auszählung der
Wahlkarten den Grünen zugefallene 17. Mandat - meinte am Dienstag im
Gespräch mit der APA, es sei zu wenig, politisch zu sagen,
"Schwarz-Grün geht nicht, das ist böse. Ich will nicht auf der rein
moralischen Ebene argumentieren. Aber ich glaube schon, dass
gesellschaftspolitisch zwischen beiden Parteien ein größeres Problem
besteht". Diese Schwierigkeiten seien beispielsweise in der Frauenpolitik
gegeben. Aber auch bei der Frage nach den Aufgaben des Staates, "da
geht's einfach wirklich auseinander. Da geht es nicht um Punkte, die
man klären könnte. Ich halte es durchaus für möglich, dass man sich
über die Abschaffung der Ambulanzgebühr einigen kann, aber das ist
nicht die Basis für die Zusammenarbeit", so Sburny.
Angst der Grünen vor Verhandlungen mit der ÖVP gebe es sicher
keine. "Ich hätte überhaupt keine Angst, wirklich auch ein
entsprechendes Gegengewicht durch die Grünen darzustellen".
Allerdings teile sie nicht die Meinung von Sicherheitssprecher Peter
Pilz, dass die Grünen in einer Zusammenarbeit mit der ÖVP die
Volkspartei grüner machen könnten, so wie zuvor der FPÖ gelungen sei,
in der Koalition die ÖVP blauer zu machen. "Da irrt Pilz. FPÖ und ÖVP
haben nicht nur inhaltlich eine große Übereinstimmung, sondern auch
in den Werten. Da kann man leichter hin und her schwimmen. Und die
ÖVP hat sich ja wirklich ganz stark der FPÖ angenähert, wenn man sich
die Asylgeschichten anschaut. Insofern hinkt der Vergleich von Pilz".
Also warum Gespräche, aber keine Koalitionsverhandlungen? -
Sburny: "Ich will da nicht semantisch herumreiten. Aber ich weiß, es
gibt große Unterschiede zur ÖVP. Die Wahrscheinlichkeit, in der
derzeitigen Situation mit der derzeitigen ÖVP zu einem Ergebnis zu
kommen, halte ich für sehr gering". Vielleicht könne man sich in zwei
Punkten einigen. Allerdings sei dies zu wenig. Gespräche wiederum
seien deshalb notwendig, auch um zu wissen, was die ÖVP in den
nächsten Jahren vorhabe. "Diese Gespräche sind absolut notwendig".
Aber "Verhandlungen in dem Sinn, wir wollen tatsächlich eine
Koalition mit der ÖVP, halte ich derzeit für unmöglich". Derzeit? -
"Das heißt, nach dem Ergebnis dieser Wahl". (APA)