EU
Beratungen über einheitlichen Luftraum in Europa
Hoffnung auf mehr Sicherheit und weniger Verspätungen
Brüssel - Die EU-Verkehrsminister haben am Donnerstag in
Brüssel über das Vorhaben eines einheitlichen europäischen Luftraums
mit mehr Sicherheit und weniger Verspätungen beraten. Ziel war eine
politische Einigung über eine entsprechende EU-Verordnung. Strittig
waren unter anderem noch Formulierungen über die Zusammenarbeit von
zivilen und militärischen Stellen. EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio sagte: "Es darf in keinem
Fall die Verteidigungsfähigkeit der Mitgliedstaaten eingeschränkt
werden." Die rechtliche Lage bezeichneten Diplomaten als sehr
kompliziert. So "gehöre" beispielsweise der Luftraum über Spanien dem
Militär.
"Neueinteilung" des Luftraums in grenzübergreifenden Kontrollzonen
Die Vorschläge von de Palacio liegen seit Oktober vergangenen
Jahres auf dem Tisch. Sie sehen gemeinsame und verbesserte
Bedingungen für die Sicherheit und Leistungsfähigkeit im Luftverkehr
vom Jahr 2004 an vor. Dazu gehören angeglichene Vorschriften für
Flugsicherungsdienste oder die "Neueinteilung" des Luftraums in
grenzübergreifenden Kontrollzonen. Damit sollen auch Unglücke wie der
Flugzeugabsturz vom Sommer am Bodensee mit vielen Todesopfern
verhindert werden.
Die Minister wollen später noch über Flugpassagierrechte sprechen.
Auch das weitere Verfahren bei der Kontingentierung des
Transit-Schwerlastverkehrs durch Österreich steht auf dem Programm.
Erst am Freitag dürften die Ressortschefs über die Tankerkatastrophe
vor der spanischen Atlantikküste beraten. (APA/dpa)