Wie DER STANDARD und etat.at berichteten (siehe dazu: ORF-Direktor Schwärzler darf bleiben, sagt Senat ) wurden die Beschwerden gegen die Abschaffung der ORF-Leiste "Kunst-Stücke" sowie gegen die Bestellung von Ronald Schwärzler zum Online-Direktor sind vom Bundeskommunikationssenat (BKS) als unbegründet abgewiesen. Dies wurde nun auch offiziell bestätigt.

Beschwerde gegen Aus für "Kunst-Stücke"

Gegen die Einstellung der "Kunst-Stücke" hatten Gerhard Ruiss (IG Autoren) und andere Kulturinitiativen und -schaffende Unterschriften für eine so genannte Popularbeschwerde gesammelt und diese beim Senat, der als Rechtsaufsichtsbehörde über den ORF fungiert, eingebracht. Das Argument der Beschwerdeführer: Der ORF komme seinem Kulturauftrag nicht nach, wenn er die "Kunst-Stücke" - mittlerweile läuft auf deren Sendeplatz die junge Programmschiene "Donnerstagnacht" - einstelle. Der BKS schloss sich dem nicht an.

Beschwerde gegen die Bestellung des ORF-Online-Direktors Schwärzler

Im Falle der Bestellung des Online-Direktors lag eine Beschwerde des früheren ORF ON- und Libro-Managers Herbert Mayrhofer vor. Er war der Ansicht, dass wegen Schwärzlers früherer Tätigkeit in der Gemeindevertretung Nenzing (Vorarlberg) seine Bestellung zum Online-Direktor den Unvereinbarkeitsklauseln für Politiker im ORF-Gesetz widerspreche. Auch diese Beschwerde wies der Senat als "unbegründet" ab. (APA)