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Chavez über seine Gegner: "Wir sind dabei, sie zu besiegen. Sie sind zum Scheitern verurteilt"

Foto: APA/AFP/Evaristo Sa

Caracas/Brasilia/Wien - Venezuela befindet sich nach Ansicht von Staatspräsident Hugo Chavez nach einem Monat Generalstreik nicht am Rande eines Bürgerkriegs. "Wenn es in Venezuela die Bedingungen für einen Bürgerkrieg gäbe, wäre dieser längst ausgebrochen", sagte Chavez am Mittwoch in Brasilia, wo er der Amtseinführung des brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva beiwohnte. Die Arbeiter seien "auf der Seite der Regierung", so Chavez nach Angaben der venezolanischen Tageszeitung "El Nacional" weiter. "Dank ihnen sind weder die Stromversorgung, noch das Transportwesen, die großen Unternehmen, die Lebensmittelproduktion und der Handel lahm gelegt."

"In Venezuela gibt es keinen Streik, es handelt sich um einen als Streik verkleideten Staatsstreich", sagte Chavez. Die Opposition, der neben dem größten Gewerkschaftsdachverband und den Arbeitgebern auch 40 Parteien angehören, bezeichnete Chavez als Teil einer "korrupten und umstürzlerischen Elite". Im Kampf gegen die Opposition zeigte sich Chavez zuversichtlich. "Wir sind dabei, sie zu besiegen. Sie sind zum Scheitern verurteilt, weil wir die Unterstützung einer großen Mehrheit der Venezolaner haben."

Chavez sagte, dass er sich im Rahmen seines Aufenthalts in Brasilien persönlich bei Lula für dessen Hilfe zur Lösung der durch den Generalstreik ausgelösten venezolanischen Energiekrise bedanken wolle. Brasilien hatte kürzlich einen Tanker mit 520.000 Barrel Treibstoff nach Venezuela geschickt. Die Tagesproduktion in der venezolanischen Erdölindustrie war vom Streik zeitweise völlig lahm gelegt worden und erreicht auch jetzt offiziellen Angaben erst wieder ein Drittel des Normalwerts.

Die Opposition wirft Chavez vor, das Land in den Ruin zu treiben und will mit dem Streik Neuwahlen erzwingen. Bei den Streiks führend sind transnationale Konzerne wie Mobil Oil oder Ketten wie McDonald's sowie etliche Banken. Systematische Arbeitsniederlegungen blieben bisher aber nur auf die Hauptstadt Caracas beschränkt, wobei kleine und mittlere Betriebe sowie Geschäfte regulär öffnen. Venezuela ist normalerweise der fünftgrößte Erdölexporteur der Welt und erhält die Hälfte seines Staatseinkommen aus dem Export von Erdöl. (APA)