St. Pölten/Wien - Der niederösterreichische SPÖ-Landesrat Fritz Knotzer (58) kehrt St. Pölten den Rücken und beschränkt sich künftig auf seine Tätigkeit als Bürgermeister von Traiskirchen. Er wird auch nicht mehr für den Landtag kandidieren. Das berichtet die "Presse" in ihrer Montagausgabe. Knotzer hatte der NÖ Landesregierung seit November 1999 angehört und war dort u.a. Gemeindereferent. Grund für den Rückzug ist eine neue Unvereinbarkeitsregelung, die nach der Landtagswahl am 30. März in Kraft tritt und den Regierungsmitgliedern verbietet, auch als Bürgermeister tätig zu sein.

Der Beschluss der Landesregierung gilt als "Lex Schlögl". Sie sollte auf Wunsch der ÖVP den ehemaligen Innenminister, kurzzeitigen SP-Landeschef, Landesvize und Bürgermeister von Purkersdorf Karl Schlögl treffen. Er war Landeshauptmann Erwin Pröll (VP) punkto Beliebtheit nahe gekommen. Freilich: Als der Landtag der Unvereinbarkeitsregeln beschloss, war Schlögl schon wieder aus der Landespolitik ausgeschieden.

Damit fiel die Regelung nur Landesrat Fritz Knotzer auf den Kopf, der bereits seit 1985 als Bürgermeister von Traiskirchen fungiert. Eine Funktion, die er seit seinem Einzug in die Landesregierung ehrenamtlich ausübt. "Ich habe in den letzten drei Jahre als Stadtchef keine Gage erhalten." Jetzt musste Knotzer über seine politische Zukunft entscheiden. "Die Wahl fiel zu Gunsten der Stadt Traiskirchen aus. Denn da wohne ich, da lebe ich." Als Bürgermeister der Stadt im Süden Wiens hat er sich immer wieder auch mit Warnungen vor der Belastung der Bevölkerung durch das dort angesiedelte Flüchtlingslager zu Wort gemeldet.

Knotzer verzichtet nach eigenen Angaben auf sein Amt als Landesrat, um die Wähler nicht zu täuschen: "Es wäre unfair, jetzt um Vorzugsstimmen zu werben und das Mandat im Landtag dann nicht anzunehmen. Ich will mich nach 30 Jahren in der Politik, davon 20 im Landtag, korrekt aus diesem verabschieden."

Das nicht zuletzt deshalb, weil die SPÖ angesichts des "übermächtigen Landeshauptmanns Pröll" keine Chance habe, einen erfolgreichen Persönlichkeitswahlkampf zu führen. "Wir können nur mit der Partei und einem guten Programm um Wähler werben."

Wer statt Knotzer in die Landesregierung einziehen soll, entscheidet sich laut "Presse" am Montag, bei einer Sitzung der SP-Landesparteivorstands. Knotzer, verheiratet und Vater von vier Kindern, hatte dem Landtag seit 1983 angehört. 1999 wurde er Klubobmann der SPÖ im Landtag, bevor er noch im selben Jahr in die Landesregierung wechselte. (APA)