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Foto: APA/ EPA / LOUISA GOULIAMAKI
Griechenland tritt für eine Europäische Verteidigungsunion ein. Der griechische Verteidigungsminister Yannos Papantoniou bezeichnete dies am Wochenende in Athen als "langfristiges Projekt". Zudem rief der Minister, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, die Partner in der Union zu höheren Verteidigungsausgaben auf. Bei seinen Überlegungen kündigte Papantoniou allerdings Rücksicht auf die vier neutralen Staaten in der EU an: "Die gemeinsame Verteidigungspolitik wird nicht die Länder vor den Kopf stoßen, die eine besondere Sicherheitspolitik verfolgen", so der Minister gegenüber EU-Korrespondenten. Eine Wiederbelebung der gegenseitigen Beistandspflicht in der EU, die der Vertrag über die Westeuropäische Union (WEU) bereits vorsah, hält Papantoniou für problematisch: "Die Gegenwart von neutralen Ländern macht es schwierig." Ein wenig mehr

Vorerst plädiert der Minister für verstärkte Anstrengungen der EU-Staaten bei der Rüstung: "Wenn man für die Werte eintreten will, an die man glaubt, braucht man auch die militärische Macht, um sie zu verteidigen und durchzusetzen", so Papantoniou. "Man muss ein wenig mehr ausgeben", sagte er. Griechenland liegt derzeit mit einem 4,9-Prozent-Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt in der EU an der Spitze, Österreich ist mit 0,8 Prozent das Schlusslicht.

Papantoniou schwebt für die EU ein gemeinsamer Markt für militärisches Gerät vor. Dazu gehöre mehr Förderung der gemeinsamen Forschung, eine Harmonisierung der Regeln für die Beschaffung und eine europäische Rüstungsagentur. Für das Halbjahr der griechischen Ratspräsidentschaft habe er sich vorgenommen, die EU-Kooperation bei der Rüstung zu vergrößern. Derzeit hätten US-Konzerne einen Vorteil, denn der Markt der Anbieter in Europa sei "sehr fragmentiert".

Die Schnelle Eingreiftruppe der EU sieht Papantoniou ab Mai einsatzbereit. Nachdem beim EU-Gipfel in Kopenhagen Dezember durch eine Einigung mit der Türkei die Zusammenarbeit der EU-Truppe mit der Nato geklärt ist, hält der Minister ihre erste Mission für möglich: "Die EU ist in der Lage, die Schnelle Eingreiftruppe nach FYROM (Former Yugoslav Republic of Macedonia, Red.) zu entsenden", so Papantoniou mit Blick auf eine Fortsetzung der Friedensmission in Mazedonien unter europäischer Führung. (DER STANDARD, Printausgabe, 13.1.2003)