London - Die EU wird ihr selbst gestecktes Ziel, bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Wirtschaft der Welt aufzusteigen, einem Pressebericht zufolge verfehlen. Grund dafür seien schwaches Wachstum und fehlender politischer Reformwille, heißt es nach Angaben der "Financial Times" (Montagausgabe) in einem Bericht der EU-Kommission. Das Papier zur Zukunft der EU-Wirtschaft soll demnach am Dienstag vorgelegt werden.

Damit würde ein zentraler Punkt der sogenannten Lissabon-Strategie für gescheitert erklärt: Auf dem Gipfel in der portugiesischen Hauptstadt hatten es sich die EU-Staats- und Regierungschefs im März 2000 zum Ziel gesetzt, die Union bis 2010 wettbewerbsfähiger als die USA und Japan zu machen.

EU-Kommission gibt Wettbewerbsfähigkeits-Ziel nicht auf Behörde sieht aber Umsetzungsmängel in den Mitgliedstaaten

Brüssel (APA/AFP) - EU-Kommissionspräsident Romano Prodi wird am Dienstag eine kritische Bestandsaufnahme zum Ziel der EU geben, bis Ende des Jahrzehnts die wettbewerbsfähigste Wirtschaft der Welt zu sein. Grundsätzlich sei dieses im Frühjahr 2000 in Lissabon gesteckte Ziel noch erreichbar, sagte Prodis Sprecher am Montag in Brüssel. Bei der nationalen Umsetzung der auf EU-Ebene getroffenen Beschlüsse habe es im vergangenen Jahr aber Versäumnisse gegeben, räumte der Sprecher von EU-Wirtschaftskommissar Pedro Solbes ein. Noch könnten diese Versäumnisse aufgeholt werden. Vom Eingestehen eines Scheitern des Lissaboner Ziels sei aber keine Rede, dementierte die Behörde einen entsprechenden Bericht der "Financial Times" (Montagausgabe).

Prodi will am Dienstag vor dem Plenum des EU-Parlaments in Straßburg darlegen, in wie weit die verabredete Koordinierung der nationalen Wirtschaftspolitik Früchte getragen hat. Wirtschaftskommissar Pedro Solbes berichtet über die Umsetzung der jährlich von den Staats- und Regierungschefs verabschiedeten wirtschaftspolitischen Leitlinien, die für jeden Mitgliedstaat spezifische Empfehlungen enthalten. Zwar enthält dieser Bericht eine Bewertung jedes Mitgliedstaats, ein "Ranking" im Kreis der 15 soll es dabei aber nicht geben. Aus der Feder von Sozialkommissarin Anna Diamantopoulou wird zudem ein Bericht über die Reformen des Arbeitsmarkts und die Schaffung neuer Arbeitsplätze in den Mitgliedstaaten erwartet.

Das im März 2000 in Lissabon unter der Überschrift "Der Weg in die Zukunft" von den Staats- und Regierungschefs angenommene Ziel ist ambitioniert: So soll die EU laut Gipfel bis 2010 zum "wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt" werden. Die damals angenommene Strategie sollte für ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen sorgen. Ein Grundpfeiler der in Lissabon verabschiedeten Strategie ist die engere Koordinierung der Mitgliedstaaten, über die die EU-Kommission wacht.