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Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen.

Foto: Reuters/ Str

Kopenhagen/Wien - Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen schlägt die Einrichtung eines fixen EU-Präsidenten vor. Dieser soll das bisherige Modell der halbjährlich wechselnden EU-Ratspräsidentschaft ersetzen. Rasmussen, dessen Land im vergangenen Halbjahr die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union innehatte, will seine Vorschläge am Nachmittag bei der Eröffnung eines Instituts für Internationale Studien in Kopenhagen präsentieren.

Der EU-Präsident sollte von den Staats- und Regierungschefs der Union gewählt werden, schlägt Rasmussen vor. Für die Schaffung einer solchen fixen EU-Institution würden viele Argumente sprechen. "Das wird Kontinuität schaffen", zitierte ihn die Online-Ausgabe der Tageszeitung "Politiken". Vor allem nach der EU-Erweiterung wäre die Union mit dann 25 statt bisher 15 Mitgliedstaaten mit dem bisherigen Modell der rotierenden Ratspräsidentschaft schwer steuerbar, argumentierte der dänische Ministerpräsident. Am 1. Mai 2004 sollen Polen, Ungarn, Tschechien, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Malta und Zypern der EU beitreten.

Für eine Abschaffung der turnusmäßigen EU-Ratspräsidentschaft und einen mit qualifizierter Mehrheit der Staats- und Regierungschefs zu wählenden EU-Ratspräsidenten haben sich zuletzt Deutschlands Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französische Präsident Jacques Chirac ausgesprochen. Bisher haben sich vor allem kleinere EU-Staaten, darunter auch Österreich, für die Beibehaltung eines wechselnden EU-Vorsitzes stark gemacht. (APA)