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Der scheidende Präsident Havel (li) neben Petr Pithart und Vaclav Klaus.

Foto: APA/ EPA

Prag - Die Wahl des neuen tschechischen Präsidenten ist Mittwochabend endgültig gescheitert. Auch in der dritten Abstimmung ist es dem tschechischen Parlament auf der Prager Burg nicht gelungen, den Nachfolger von Vaclav Havel zu wählen. Weder Vaclav Klaus noch Petr Pithart haben die erforderliche Mehrheit unter den anwesenden Parlamentariern erreicht. Wie Unterhauschef Lubomir Zaoralek erläuterte, haben im dritten Wahldurchgang 113 Abgeordnete und Senatoren für Klaus gestimmt, Pithart erhielt 84 Stimmen der Parlamentarier. Erforderlich waren mindestens 141 Stimmen, da alle 200 Abgeordneten und alle 81 Senatoren anwesend waren.

Laut Verfassung muss nun eine komplett neue Wahl des Staatschefs erfolgen, allerdings legt die Verfassung dafür keine Frist fest. Da Havel am 2. Februar aus dem Amt scheidet, kann man davon ausgehen, dass die Politiker sich auf einen baldigen Termin einigen.

Kommentatoren halten Nichtantreten von Milos Zeman füt Grund des Scheiterns

An der neuen Wahl dürfen sich neben den bisherigen auch neue Kandidaten beteiligen. Für die Sozialdemokraten würde wahrscheinlich der ehemalige Regierungs- und Parteichef Milos Zeman antreten, der sich dazu schon früher bereit erklärt hatte. Bei der heutigen Wahl wollte er nicht kandidieren. Nach Auffassung von Kommentatoren in Prag könnte gerade dies der Hauptgrund für das Scheitern der Wahl sein. Die Kommunisten, für die Zeman offenbar ein annehmbarer Kandidat wäre, sowie seine Anhähger innerhalb der CSSD haben höchstwahrscheinlich deshalb leere Stimmzettel abgegeben und ließen damit die Wahl scheitern.

In Frage käme eventuell auch die Einführung einer direkten Wahl des Staatschefs. Allerdings würden die erforderlichen Verfassungs- und Gesetzesänderungen mehrere Monate in Anspruch nehmen. Damit bliebe Tschechien in dieser Zeit ohne Staatspräsidenten. (APA)