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Gedemütigt: Vladimir Spidla

Foto: REUTERS/STEPHEN HIRD

Von der vorerst gescheiterten Wahl eines neuen tschechischen Präsidenten ist besonders Ministerpräsident Vladimir Spidla betroffen. Der Premier, der gleichzeitig Chef der Sozialdemokraten (CSSD) ist, musste am Mittwoch gleich dreimal eine empfindliche Niederlage einstecken.

Zum einen gelang es ihm nicht, den offiziellen Parteikandidaten Jaroslav Bures in der eigenen Fraktion durchzusetzen. Der frühere Justizminister blieb mit nur 43 der insgesamt 81 sozialdemokratischen Stimmen schon im ersten Durchgang auf der Strecke. Daraufhin scheiterte Spidla mit dem Versuch, seine Abgeordneten und Senatoren auf ein Votum für Petr Pithart einzuschwören, der vom Koalitionspartner, den Christdemokraten, aufgestellt wurde. Den dritten Dämpfer erhielt Spidla, als die sozialdemokratischen Mandatare gegen seinen Willen entschieden, auch den letzten Wahlgang noch am Mittwoch abzuhalten. Spidla wollte durch eine Unterbrechung Zeit für Verhandlungen mit den einzelnen CSSD-Fraktionen gewinnen.

Bereits am Wochenende werden die Sozialdemokraten aller Voraussicht nach einen neuen Präsidentschaftskandidaten nominieren. Alles läuft auf Expremier Milos Zeman hinaus, den sich eine klare Mehrheit der Parteibasis wünscht. Für Spidla selber, der sich in der Vergangenheit massiv gegen eine Kandidatur Zemans ausgesprochen hat, käme das dem Eingeständnis gleich, seine Partei nicht im Griff zu haben. Falls Zeman tatsächlich als neuer Hausherr in die Prager Burg einzieht, ist nicht auszuschließen, dass er auch gleich einen neuen Regierungschef mitbringt.

Als Fixstarter für den nächsten Wahlversuch steht indessen schon Václav Klaus fest. Der Ehrenvorsitzende der rechtsliberalen ODS verbuchte am Mittwoch einen unerwarteten Achtungserfolg, indem er in allen drei Wahlgängen klar an erster Stelle lag. (DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 17.1.2003)