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Doris Bures

Foto: APA/GINDL Barbara

Wien - SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures sieht den Ball im Koalitionspoker derzeit bei der Volkspartei. Sei diese bereit, tatsächlich große Reformen anzugehen, sei die Chance, dass sich die SPÖ in der kommenden Woche für die Aufnahme von Regierungsverhandlungen mit der ÖVP entscheide "sehr gut", sagte Bures.

Klar sei jedenfalls: Von ihrem Nein zu Abfangjägern werde die SPÖ keinen Millimeter abrücken. Da aber nun einmal lediglich das Programm für die kommende Legislaturperiode ausverhandelt werden müsse, würde es auch ausreichen, wenn die ÖVP darauf einsteige, eben in den kommenden vier Jahren diese Beschaffung nicht vorzunehmen.

Knackpunkt Studiengebühren

"Bewegung" ortet Bures dagegen in einem anderen "Knackpunkt" der Gespräche mit der ÖVP: den Studiengebühren. Hier sehe sie seitens der Volkspartei inzwischen doch Bereitschaft, auf die Gebühren zu verzichten, wenn gewährleistet sei, dass diese Mittel ab 2004 auf anderem Weg zur Verfügung stünden. Die Studiengebühren schätze sie damit als "keine Sollbruchstelle" zwischen ÖVP und SPÖ ein.

Kein Alleingang Gusenbauers

Klar stellt Bures zudem: Bei den derzeit mit der ÖVP geführten intensivierten Sondierungen handle es sich keinesfalls um einen Alleingang des Bundesparteivorsitzenden Gusenbauer. Alle Schritte seien im Präsidium der Partei jeweils einstimmig beschlossen werden.

Aus SPÖ-Kreisen geäußerte Skepsis gegenüber der Volkspartei sei durchaus angebracht. Bures verwies auf die Regierungsverhandlungen im Jahr 1999. Dennoch sei die gesamte Partei bereit, mit der ÖVP zu koalieren, wenn diese sich auf die nötigen großen Reformen einlasse, betonte Bures. Allerdings habe man den Eindruck, dass die ÖVP in vielen Fragen noch intern "uneins ist" - Stichworte Pensionsreform, Bundesstaatsreform. (APA)